Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

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Michael Gehler
wendigkeiten unter Ministerpräsident Seán Lemass, der 1959 auf de Valera
gefolgt war, von 1957 bis 1959 bereits als Industrie- und Handelsminister
amtiert und im Zeichen des Regierungsprogramms („economic expansion“)
die strikte Auffassung von der irischen Neutralität einer geheimen Revision
unterzogen hatte. 107
Diese wurde nun auf militärische Aspekte limitiert, vereinbar mit dem als
rein ökonomische Angelegenheit interpretierten „Gemeinsamen Markt“
bezeichnet und dabei verdeutlicht, daß sie aufgegeben werde, sollte die
EWG-Kommission dies zur Aufnahmebedingung machen. Irland unterschied
sich mit dieser äußerst konzessionsfreudigen Haltung deutlich von
den übrigen Neutralen. Nach de Gaulles am 14. Januar 1963 öffentlich gemachten
Veto gegen den britischen EWG-Beitritt - der irische Antrag war
von der Kommission gar nicht behandelt worden - legte Dublin den Antrag
auf Eis, nachdem Hoffnungen auf ein Interimsabkommen mit der Gemeinschaft
nicht in Erfüllung gegangen waren. Am 14. Dezember 1965 schlossen
Seán Lemass und Harold Wilson ein Freihandelsabkommen, das „einen
neuen Abschnitt auf dem Weg zur anglo-irischen Normalität“ markierte. 108
Am 10. Mai 1967 stellte Irland erneut einen EG-Beitrittsantrag. In den
Verhandlungen ab 1970 betonte es die besondere Art seiner Neutralität und
versicherte, in der Gemeinschaft sogar Verteidigungsaufgaben übernehmen
zu können! 109 Nach derzeitigem Kenntnisstand bildete die irische Neutralität
keinen Verhandlungsgegenstand zwischen Dublin und Brüssel. Sie war
eine Neutralität sui generis, die ohne tiefere und innere Überzeugung überwiegend
pragmatisch gehandhabt und daher emotionslos betrachtet wurde,
daher auch in Integrationsfragen zur Disposition gestellt und von der
Kommission entsprechend ignoriert werden konnte. Formell und nach außen
blieb das Land aber weiterhin „neutral“: „Ireland is neutral by accident,
not by conviction“, so der irische Historiker Dermot Keogh. In der öffentlichen
Debatte hatte die Neutralität nie den Stellenwert wie in der Schweiz
oder Österreich. Am 10. Mai 1972 stimmte die Bevölkerung mit 83,1% für
107 Maurice FitzGerald, Irish Neutrality and European Integration 1960-1972, S. 144-
148, 156.
108 Elvert, Geschichte Irlands, S. 457.
109 Pieper, Neutralität von Staaten, S. 382.