Michael Gehler Finis Neutralität? - Archive of European Integration

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Michael Gehler
III. Neutralität im Staatensystem Europas
1. Grundsätzliche Fragen und Überlegungen
Worauf gründete sich die Neutralität der Neutralen? Welche Rolle spielten
sie im Kalten Krieg? Wie verhielten sie sich im Kontext der westeuropäischen
Integration? Warum erachteten sie z.B. die EWG/EG-Mitgliedschaft
als inkompatibel mit ihrer Neutralität, während die spätere EU-
Zugehörigkeit als mit ihr vereinbar bezeichnet wurde - v.a. wenn man bedenkt,
daß die EWG weniger integriert und neutralitätsrechtlich bedenklich
war? Um diese Fragen zu beantworten, ist zunächst auf die Beziehungen
zwischen Klein- und Großstaaten einzugehen. Sie waren von zwei beherrschenden
Tendenzen gekennzeichnet: dem Willen der „Großen“, die „Kleinen“
unter ihre Kontrolle, zumindest aber in ihren Einflußbereich zu bringen;
dem stand der Wunsch der „Kleinen“ entgegen, sich diesen Bestrebungen
zu entziehen und eine möglichst weitgehende Selbständigkeit zu
erlangen. 41
Kleinstaaten 42 hatten die Wahl zwischen folgenden Optionen: Neutralität -
auferlegt („oktroyiert“/Oktroi) bzw. international abgesichert oder „frei
gewählt“ (Voluntarismus) -; Bündnisse mit Nachbarstaaten (Regionalismus);
und als Sonderform einer Bindung die europäische Integration. 43 Sie
41 So die grundsätzliche Prämisse des für ein Teilvorhaben verantwortlichen Projektleiters
Gilbert Trausch, Les rôles et la place des petits pays en Europe (de la Première
Guerre mondiale à la fin de la Guerre froide), in: Les identités européennes
au XXe siècle. Diversités, convergences et solidarités. Programme international de
recherche avec le concours du Groupe de Liaison des professeurs d'histoire
contemporaine auprès de la Commission européenne, Institut Pierre Renouvin, Paris
1998, S. 69-70.
42 Vgl. v.a. für die Zeit nach 1945 die spezifischen Beiträge im Band von Otmar Höll
(Ed.), Small States in Europe and Dependence (The Laxenburg Papers 6), Wien
1983 und die Pilotstudie von Richard T. Griffiths/Helge O. Pharo, Small States and
European Integration. Literature Survey and Evaluation (Working Paper, ARENA
No. 19, December 1995), 49 S. sowie die verschiedenen Beiträge in: Ferenc Glatz
(Hg.), Die kleinen Nationen in Europa (Begegnungen, Schriftenreihe des Europa
Institutes Budapest 4), Budapest 1997.
43 Trausch, Les rôles et la place des petits pays en Europe, S. 69.