Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Rechtsgrundlagen
aller Zollverfahren dar. Die vom Wirtschaftsbeteiligten in das Zollgebiet der
Gemeinschaft eingeführte Nichtgemeinschaftsware ist stets in dieses Zollverfahren
zu überführen, wenn sie in den Wirtschaftskreislauf der Gemeinschaft
eingehen soll, um dort wie eine Gemeinschaftsware am Güterumsatz
und an der Preisbildung beteiligt zu sein354 .
Dieser Statuswechsel von einer Nicht- zur Gemeinschaftsware als Folge der
Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Art. 79 Unterabs. 1 ZK)
setzt voraus, dass bei der Überführung der Ware handelspolitische Maßnahmen
beachtet und geschuldete Einfuhrabgaben erhoben werden (Art. 79
Unterabs. 2 ZK). Nur wenn diese Voraussetzungen ordnungsgemäß erfüllt
werden, steht die Nichtgemeinschaftsware inländischer Gemeinschaftsware
gleich und unterliegt keiner weiteren zollamtlichen Überwachung mehr, so
dass sie für den Wirtschaftsbeteiligten frei verfügbar ist355 .
Weil die Überführung in den freien Verkehr das häufigste und wichtigste
Zollverfahren ist, wurde es als eines der ersten Zollverfahren im IT-
Verfahren ATLAS elektronisch umgesetzt. Im Gegensatz zu anderen Zollverfahren
sind mittlerweile alle relevanten Schritte elektronisch abgebildet.
Zu diesen Schritten gehören vor allem die elektronische Zollanmeldung und
der elektronische Zollabgabenbescheid. Bevor näher auf diese beiden Zollabwicklungsschritte
eingegangen wird, sollen die Rechtsgrundlagen des IT-
Verfahrens ATLAS (Einfuhr) kurz dargestellt werden.
B. Rechtsgrundlagen
Die Rechtsgrundlagen des nationalen IT-Verfahrens ATLAS (Einfuhr) sind
auf supranationaler Ebene und nationaler Ebene angesiedelt. Im Folgenden
sollen sowohl die supranationalen Rechtsgrundlagen (dazu sogleich I.), als
auch die nationalen Rechtsgrundlagen (dazu unten II.) dargestellt werden.
Dabei handelt es sich lediglich um die Rechtsgrundlagen des IT-Verfahrens
ATLAS (Einfuhr). Auf die Rechtsgrundlagen der Zollabwicklungsschritte in
Form der elektronischen Zollanmeldung und des elektronischen Zollabgabenbescheides
wird an entsprechender Stelle näher eingegangen.
354 Vgl. dazu Ovie, in: AW-Prax 2007, S. 385 (387).
355 Gem. Art. 82 Abs. 1 ZK greift der Grundsatz freier Verfügbarkeit nicht mehr ein,
wenn die Ware wegen ihrer besonderen Verwendung abgabenbegünstigt oder abgabenbefreit
in das Zollgebiet der Gemeinschaft überführt worden ist (vgl. dazu ausführlich
Alexander, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 82 Rn. 7 ff.).
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