Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

3. Teil: IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Seit Anfang 2006 bietet die deutsche Zollverwaltung den EZT für die Wirtschaftsbeteiligten
und die Zollverwaltung elektronisch als �EZT-online� im
Internet an 351 . Damit haben nicht nur die Bediensteten der Zollverwaltung,
sondern auch die Wirtschaftsbeteiligten die Möglichkeit, elektronisch den
Zolltarif einzusehen und sich über diesen zu informieren. Ein Austausch von
Inhaltsdaten findet dabei nicht statt. Vielmehr informieren sich die Wirtschaftsbeteiligten
nur, ohne dass sie inhaltliche Angaben machen müssen.
II. Elektronische Zollabwicklung
Im Mittelpunkt des IT-Verfahrens ATLAS steht die elektronische Zollabwicklung.
Bei der elektronischen Zollabwicklung geht es darum, die für die
Überführung einer Ware in ein Zollverfahren notwendigen rechtlichen
Schritten elektronisch abzubilden. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein
elektronischer Datenaustausch zwischen dem Wirtschaftsbeteiligten und der
Zollverwaltung möglich ist. Dabei ist mittlerweile nicht mehr nur vorgesehen,
dass eine elektronische Zollabwicklung der Einfuhr, sondern auch des
Versandes und der Ausfuhr stattfindet352 . Damit werden die drei großen Bereiche
der im Europäischen Zollrecht vorgesehenen Zollverfahrensarten im
IT-Verfahren ATLAS elektronisch abgebildet.
Die elektronische Zollabwicklung einer Einfuhr, die Gegenstand dieser Untersuchung
ist, war einer der ersten Verfahrensbereiche des IT-Verfahren
ATLAS. Dieser Verfahrensbereich umfasst viele einzelne rechtliche Schritte,
die im IT-Verfahren ATLAS als eigene Verfahrensbereiche elektronisch umgesetzt
werden, die zusammengefasst als �ATLAS-Einfuhr� bezeichnet
werden. Dabei geht es vor um die Überführung einer in das Zollgebiet der
Gemeinschaft eingeführten Ware in ein Zollverfahren. Zu diesen Zollverfahren,
die mit dem aktuellen ATLAS-Release 7.2.1 dem Wirtschaftsbeteiligten
zur Verfügung stehen, gehört neben der aktiven Veredelung, dem Umwandlungsverfahren
und dem Zolllagerverfahren auch die in dieser Arbeit zu
begutachtende Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr353 .
Die Überführung der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr, geregelt in
den Art. 79 - 83 ZK und den Art. 290 - 308d ZK-DVO, stellt das wichtigste
351 Der EZT-Online ist elektronisch einseh- und abrufbar unter:
http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/c0_zollanmeldung/d10_atlas/e1_e
zt_online/index.html (zuletzt besucht am 14.07.2008).
352 Vgl. zu den mit dem ATLAS-Release 7.2.1 derzeit in das IT-Verfahren ATLAS integrierten
Verfahrensbereiche Ziff. 1.3 Abs. 9 des Merkblattes für Teilnehmer zum
ATLAS-Relase 7.2.1.
353 Vgl. Ziff. 4.6.1 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
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