Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften
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3. Teil: <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> (<strong>Einfuhr</strong>)<br />
<strong>Die</strong> elektronische Zollabwicklung stellt eines der Ziele der supranationalen<br />
und nationalen E-Government-Initiativen dar. <strong>Die</strong>ses Ziel soll im Bereich<br />
der <strong>Einfuhr</strong> mit dem <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> (<strong>Einfuhr</strong>) verwirklicht werden. Im<br />
Folgenden soll die Entwicklungsgeschichte vom <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> und<br />
das aktuelle Release mit seinen einzelnen <strong>Verfahren</strong>sbereichen kurz erläutert<br />
werden (dazu sogleich A.). Sodann werden die Rechtsgrundlagen (dazu<br />
unten B.) und die Teilnahmevoraussetzungen (dazu unten C.) dargestellt,<br />
bevor anschließend näher auf die in das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> (<strong>Einfuhr</strong>) integrierte<br />
elektronische Zollabwicklung eingegangen wird (dazu unten D.),<br />
die aufgrund der möglichen Gefährdungen für den Datenschutz in datenschutzrechtlicher<br />
Hinsicht auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen ist.<br />
A. Entwicklungsgeschichte und aktuelles <strong>ATLAS</strong>-<br />
Release 7.2.1<br />
Anfang der 1990er Jahre hat das Bun<strong>des</strong>ministerium der Finanzen (BMF) 345<br />
mit der Entwicklung <strong>des</strong> <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong>s <strong>ATLAS</strong> begonnen. <strong>Die</strong>ses sollte von<br />
Anfang an nicht nur auf die Abwicklung einzelner zollrechtlicher Vorgänge<br />
beschränkt sein, sondern eine ganzheitliche elektronische Zollabwicklung<br />
<strong>des</strong> grenzüberschreitenden Warenverkehrs ermöglichen346 .<br />
Bereits in der Entwicklungsphase stellte sich allerdings heraus, dass nicht<br />
alle für eine Zollabwicklung rechtlich relevanten Vorgänge gleichzeitig in<br />
die elektronische Form umgesetzt werden können. Daher hat man sich entschieden,<br />
mit der Umsetzung der für die <strong>Einfuhr</strong> relevanten zollrechtlichen<br />
Vorgänge mittels einzelner <strong>Verfahren</strong>sbereiche zu beginnen und diese <strong>Verfahren</strong>sbereiche<br />
anhand von Releases in das <strong>Verfahren</strong> zu integrieren347 .<br />
Das derzeit aktuelle Release ist das <strong>ATLAS</strong>-Release 7.2.1. <strong>Die</strong>ses wurde seit<br />
dem 10.12.2007 im Wege der �weichen Migration� in der deutschen Zollverwaltung<br />
Schritt für Schritt bei jeder an das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> ange-<br />
345 Innerhalb <strong>des</strong> BMF liegt die Projektleitung für das <strong>IT</strong>-<strong>Verfahren</strong> <strong>ATLAS</strong> beim Referat<br />
III B 9. <strong>Die</strong>ses Referat ist zuständig für alle Koordinierungsarbeiten (vgl. dazu<br />
Zimmermann, in:Müller-Eiselt (Hrsg.), EG-Zollrecht, Fach 4610 Rn. 14; Zimmermann/Kock,<br />
in:Bongartz (Hrsg.), Europa im Wandel, S. 412 (414).<br />
346 Vgl. Zimmermann, in:Müller-Eiselt (Hrsg.), EG-Zollrecht, Fach 4610 Rn. 13.<br />
347 Vgl. dazu Bun<strong>des</strong>ministerium der Finanzen, Monatsbericht 03.2003, S. 87.
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