Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

2. Teil: E-Government
werden können. Bei diesen Unterlagen handelt es sich oftmals um Urkunden,
deren Vorlage es bei der Abgabe eines Antrages oder einer Erklärung zu
Beweiszwecken bedarf281 . Erforderlich für ein elektronisches Urkundenwesen
ist, dass die Unterlagen elektronisch an die Behörde weitergereicht werden
können oder elektronisch in der Behörde vorhanden sind, um einen
elektronischen Abgleich der Daten zu ermöglichen, ohne dass es einer weiteren
schriftlichen Vorlage bedarf, die zu einem Medienbruch führt282 .
Damit die Abgabe einer elektronischen Erklärung unter Verwendung eines
elektronischen Formulars rechtsverbindlich geschieht, müssen die für das
Verwaltungsverfahren geltenden Formvorschriften beachtet werden. Denn je
nach den geltenden Formvorschriften kann der Kontakt zwischen der öffentlichen
Verwaltung und dem Bürger oder Unternehmen formfrei oder formgebunden
ablaufen283 .
Eine bloße Nachfrage nach den Öffnungszeiten setzt in der Regel keine
Form voraus. Eine andere Situation liegt vor, wenn sich der Anlass der
Kommunikation auf ein förmliches Verwaltungsverfahren bezieht. Dann
muss die Transaktion so ablaufen, wie dies in den Formvorschriften der
Offline-Verwaltung vorgesehen ist. Zu diesen Formvorschriften gehört die
Schriftform, die in vielen Verwaltungsgesetzen vorgesehen ist. Diese Schriftform
ist nur eingehalten, wenn eine eigenhändige Unterschrift vorliegt284 .
Außerdem bedarf es in der elektronischen Kommunikation einer Authentisierung,
die nachweist, dass während der Übertragung keine Abänderung der
Nachricht stattfand und die Nachricht von der Quelle stammt285 .
Die eigenhändige Unterschrift und die Authentisierung des Absenders wird
im E-Government durch eine elektronische Signatur gewährleistet. Elektronische
Signaturen sind Daten zur Feststellung der Identität, die mit zu übermittelnden
Nachrichten und Dokumenten verbunden sind286 . Im deutschen
Signaturgesetz (SigG) 287 werden die (einfache) elektronische Signatur, die
fortgeschrittene elektronische Signatur, die qualifizierte elektronische Signa-
281 Vgl. zur Vorlage von Unterlagen unten 4. Teil, A., I., 2.
282 Vgl. Mehlich, Electronic Government, S. 242.
283 Vgl. Mehlich, Electronic Government, S. 86.
284 Vgl. Mehlich, Electronic Government, S. 86.
285 Vgl. Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 41.
286 Vgl. zur Funktionsweise der qualifizierten elektronischen Signatur Nikolaus, in:
Asghari (Hrsg.) E-Government, S. 143 ff.
287 Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen v. 16.05.2001 (BGBl.
I, S. 876); zuletzt geändert durch Gesetz v. 26.02.2007 (BGBl. I, S. 179).
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