Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

C. Praktische Anwendungsebenen
aa) Elektronischer Antrag
Eine Transaktion beginnt in der Regel273 mit der elektronischen Stellung
eines Antrages274 . Dabei wird der Begriff des Antrages nicht rein dahingehend
verstanden, dass nur die Stellung eines Antrages, die im Rahmen der
Leistungsverwaltung zum Bezug einer Leistung erforderlich ist, erfasst
wird, sondern auch die Abgabe einer rechtsverbindlichen Erklärung, der es
vor allem im Bereich Eingriffsverwaltung bedarf275 .
Dabei muss es dem Bürger und Unternehmen vor der Abgabe einer Erklärung
möglich sein, sich Informationen über das von ihm angestrebte Verwaltungsverfahren
zu besorgen. Diese Möglichkeit wird durch Informationsdienste
Realität, die eine eigenständige Kommunikationsform von E-
Government darstellen276 , aber auch als wichtiger Teilschritt einer Transaktion
anzusehen sind277 .
Um eine elektronische Transaktion anzustoßen, stellt die Behörde den Bürgern
und Unternehmen elektronische Formulare zur Antragstellung zur Verfügung.
Diese elektronischen Formulare werden auch als E-Forms bezeichnet.
Unter E-Forms werden alle elektronischen Formulare verstanden, die
einen elektronischen Datenaustausch zwischen der öffentlichen Verwaltung
und den Bürgern (G2C) oder Unternehmen (G2B) ermöglichen. Davon erfasst
werden elektronische Formulare, die nach Abschluss der Dateneingabe
in das Formular die eingegebenen Daten elektronisch per E-Mail oder
EDI278 weiterleiten279 . Die Bereitstellung von elektronischen Formularen
durch die öffentliche Verwaltung ist notwendig, um die vollständige elektronische
Abwicklung auf der Basis interaktiver medienbruchfreier Kommunikation
als elementares Ziel von E-Government zu erreichen280 .
Um eine medienbruchfreie elektronische Transaktion zu ermöglichen, bedarf
es allerdings nicht nur der Verwendung von elektronischen Formularen.
Erforderlich ist vor allem auch, dass Unterlagen elektronisch eingereicht
273 Vgl. zum Beginn von Amts wegen Kopp/Ramsauer, VwVfG,§9Rn.28.
274 Vgl. Bundesministerium des Innern, SAGA, S. 47.
275 Zu diesen Erklärungen gehört auch die Abgabe einer Steuererklärung i.S.d. AO. Vgl.
zur Zollanmeldung als Steuererklärung i.S.d. AO 3. Teil, D., I., 2., d).
276 Vgl. zu Informationsdiensten oben 2. Teil, C., II., 1.
277 Vgl. Bundesministerium des Innern, SAGA, S. 47.
278 Hinter EDI (Electronic Data Interchange) verbirgt sich die Idee, Handelsdaten nicht
schriftlich, sondern elektronisch auszutauschen und ohne manuelle Wiedererfassung
zu verarbeiten (vgl. zu EDI unten 3. Teil, B., I., 1., a), aa).
279 Vgl. Kussmaul, Wirtschaftliche Internetkommunikation, S. 102.
280 Vgl. Yildirim, Datenschutz im Electronic Government, S. 19; Passade/Labusch,
Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 20.
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