Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Historische Entwicklung und aktueller Stand
wurden bei der Einführung elektronischer öffentlicher Dienste bereits große
Fortschritte erzielt. Es bleibt aber noch viel zu tun, um volkswirtschaftlich
relevante Auswirkungen und gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen 194 .
bb) Nationale Ebene
Etwa zur gleichen Zeit wie die Europäische Union Anfang der 90er Jahren
begann die deutsche Bundesregierung auf den Einsatz einer informationstechnologisch
gestützten Reformstrategie zu setzen. Bis zu diesem Zeitpunkt
wurde das Potential der Informations- und Kommunikationstechnik zunächst
nur im verwaltungsinternen Einsatz gesehen. Von da an erhielt der
Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie an der Schnittstelle
von Kunden und Verwaltung zunehmende Bedeutung195 .
(1) BundOnline2005
Die Realisierung elektronischer Behördendienste auf Bundesebene wurde
maßgeblich vorangetrieben, als der damalige Bundeskanzler Gerhard
Schröder im Jahre 2000 die Initiative �BundOnline 2005� startete196 .Danach
sollten auf der Grundlage des vom Bundeskabinett beschlossenen Umsetzungsplans
über 350 internetfähige Dienstleistungen des Bundes bis zum
Jahre 2005 online angeboten werden197 . Dazu gehörte auch die elektronische
Zollbehandlung bei der Ein- und Ausfuhr198 .
Der erste Schritt zur Realisierung von BundOnline 2005 war eine Bestandsaufnahme
aller Dienstleistungen des Bundes, um daraus einen Katalog aller
möglichen Online-Dienste zu erstellen. Um jedoch bestimmte Handlungsformen
der öffentlichen Verwaltung als Dienstleistungen im Sinne des E-
Government zu verstehen, musste der Dienstleistungsbegriff definiert wer-
194 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2005), 229 endg., S. 11.
195 Vgl. Schwiering, Electronic Government, S. 100.
196 Dach dieser Initiative ist das 1999 gestartete Reformprogramm �Moderner Staat �
Moderne Verwaltung� mit dem ein modernes Verwaltungsmanagement, Bürokratieabbau
und E-Government gefördert werden soll. Vorausgegangen war der Initiative
der Bericht �Info 2000 - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft�, in
dem zum ersten Mal auf nationaler Ebene das Ziel einer Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit
durch den Aufbau elektronischer Ämter beschrieben wurde (vgl. Bundesministerium
für Wirtschaft, Info 2000, S. 79).
197 Für die Umsetzungsprozesse wurde eine zentrale Koordination beim Bundesministerium
des Innern eingerichtet, die als �Projektgruppe BundOnline2005� bezeichnet
wurde. Diese Projektgruppe arbeitete eng mit den Bundesbehörden zusammen, die
dezentral für die Umsetzung der Einzelprojekte zuständig waren (vgl. Kleindiek, in:
Reinermann/v.Lucke (Hrsg.), Electronic Government, S. 125).
198 Vgl. Kleindiek, in:Reinermann/v.Lucke (Hrsg.), Electronic Government, S. 122.
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