Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

2. Teil: E-Government
Dies war der Anstoß für die e-Customs Initiative im Zollwesen. Diese Initiative
hat das Ziel, alle papiergestützten Zollverfahren durch elektronische
Verfahren zu ersetzen. Damit soll ein moderneres und effizientes Zollumfeld
geschaffen werden190 .
Das Ziel eines vollständigen elektronischen Umfeldes ist noch längst nicht
erreicht. Auch die e-Customs-Initiative besitzt daher nach wie vor Gültigkeit.
Dies zeigen Anstrengungen, die unternommen werden, damit die rechtlichen
Grundlagen in Kraft treten können191 .
Die Schaffung eines elektronischen Zollumfeldes ist allerdings nicht nur
eine Frage rechtlicher Grundlagen, sondern auch der Schaffung technischer
Voraussetzungen. Zu diesen technischen Voraussetzungen gehört vor allem
die Interoperabilität zwischen den nationalen Zollbehörden und den in einem
weiteren Schritt den Zollbehörden der Mitgliedstaaten untereinander192 .
(3) Initiative i2010
Dem Aktionsplan eEurope2005 folgte im Jahre 2005 die Initiative i2010.
Diese Initiative ist Teil der überarbeiteten Lissaboner Strategie und der neue
strategische Rahmen der Europäischen Kommission, mit dem die politischen
Leitlinien für die Informationsgesellschaft definiert werden. Sie soll
die Entstehung einer offenen und wettbewerbsfähigen digitalen Wirtschaft
vorantreiben und die Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie
als Motor und für eine bessere Lebensqualität hervorheben193 .
Die Umsetzung elektronischer Behördendienste ist also noch längst nicht
abgeschlossen. Es ist nach wie vor eine große Herausforderung, diese
Dienste besser, leichter zugänglich und kostengünstiger zu machen. Zwar
190 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2003), 452 endg., S. 5. Zwar wurde
bereits der erste Schritt zur elektronischen Zollabwicklung mit dem ab 1997 entwickelten
elektronischen Versandsystem, dem �New Computerised Transit System�
(NCTS) gemacht, jedoch ist das Versandverfahren nur eines der im Europäischen
Zollrecht vorgesehenen Zollverfahren.
191 Zur Umsetzung eines elektronischen Zollumfeldes erfolgten zwei Rechtsakte. Dies
ist zum einen die sog. �Sicherheitsänderung des Zollkodex�, die auch als �Zollkodex
2005� bezeichnet wird und die vollständige Umstellung aller Verfahren auf EDV
vorsieht. Zum anderen soll mit dem �Modernisierten Zollkodex� eine vollständige
Umstellung des Zollwesens auf EDV vollendet werden. Darin ist vor allem vorgesehen,
dass die Zollanmeldung elektronisch abgegeben werden muss. Bislang bestand
ein Wahlrecht, welches durch eine Pflicht zur Abgabe einer elektronischen Zollanmeldung
abgelöst wird (vgl. zum Modernisierten Zollkodex oben 1. Teil, B.).
192 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2003), 452 endg., S. 12.
193 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2005), 229 endg., S. 4.
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