Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften
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B. Historische Entwicklung und aktueller Stand<br />
nik effiziente <strong>Die</strong>nstleistungen für die europäischen Bürger und Unternehmenzuentwickeln186<br />
.<br />
Der Aktionsplan eEurope2002 enthielt die Zielsetzung, dass bis Ende 2002<br />
grundlegende öffentliche <strong>Die</strong>nste elektronisch bereit stehen sollten. Auf<br />
diese grundlegenden öffentlichen <strong>Die</strong>nste haben sich die Mitgliedstaaten<br />
geeinigt und eine Liste von 20 öffentlichen <strong>Die</strong>nsten zusammengestellt,<br />
anhand derer eine vergleichende Bewertung vorgenommen werden sollte187 .<br />
Dazu gehörte auch die Abgabe von Zollerklärungen188 .<br />
(2) Aktionsplan eEurope2005<br />
Dem Aktionsplan eEurope2002 folgte der Aktionsplan eEurope2005. <strong>Die</strong>ser<br />
Aktionsplan konzentrierte sich auf den Ausbau leistungsfähiger und schneller<br />
Breitbandanschlüsse zur Nutzung <strong>des</strong> Internets. Inhaltlich rückte die<br />
Einführung elektronischer Behördendienste verstärkt in den Fokus der Bestrebungen.<br />
Es wurde ausdrücklich gefordert, dass bis 2005 alle öffentlichen<br />
Verwaltungen den europäischen Bürgern und Unternehmen elektronische<br />
Behördendienste im Sinne von E-Government anbieten189 .<br />
186 Dazu sollten die Behörden Internet-gestützte <strong>Die</strong>nste entwickeln, um den Zugang zu<br />
öffentlichen Informationen und <strong>Die</strong>nsten zu verbessern, mit Hilfe <strong>des</strong> Internet die<br />
Transparenz der öffentlichen Verwaltungen zu erhöhen und Bürger und Unternehmen<br />
interaktiv in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Behördeninformationen sollten<br />
sowohl für Bürger, als auch für geschäftliche Verwendung einfacher zugänglich sein<br />
und elektronische Signaturen angewandt werden (vgl. dazu Europäische Kommission,<br />
KOM (2001), 140 endg., S. 18).<br />
187 Wie aus der Bewertung <strong>des</strong> Aktionsplans eEurope 2002 hervorging, sind die Hauptziele<br />
erreicht worden. <strong>Die</strong> Zahl der Internetanschlüsse von Privatpersonen und Unternehmen<br />
ist in den Jahren 2000 bis 2002 rasant gestiegen. Im Hinblick auf die Einführung<br />
elektronischer Behördendienste wurde erreicht, dass im Oktober 2002 alle<br />
Mitgliedstaaten <strong>Die</strong>nste zumin<strong>des</strong>t teilweise anboten (vgl. dazu Europäische Kommission,<br />
KOM (2003), 66 endg., S. 17 f.). Dabei lag Deutschland im hinteren Bereich.<br />
Zwar wurde erreicht, dass innerhalb eines Jahres das Angebot elektronischer<br />
Behördendienste von 40% auf ca. 58% stieg, jedoch war dies wenig. Schweden beispielsweise<br />
schaffte eine Erhöhung seiner elektronischen Behördendienste auf knapp<br />
90% (vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2003), 66 endg., S. 19).<br />
188 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2001), 140 endg., S. 23.<br />
189 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2002), 263 endg., S. 12. <strong>Die</strong> Auswertung<br />
von eEurope2005 ergab, dass der Anteil der wichtigsten Behördendienste, die vollständig<br />
online verfügbar sind, stieg. Allerdings stellte die Auswertung auch fest, dass<br />
weiterhin wesentliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten beim Umfang der<br />
angebotenen <strong>Die</strong>nstleistungen bestehen. Insoweit wurde festgelegt, dass die E-<br />
Government-Ziele von eEurope 2005 weiterhin gültig bleiben (vgl. dazu Europäische<br />
Kommission, KOM (2004), 108 endg., S. 4).<br />
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