Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

2. Teil: E-Government
b) E-Government Initiativen
Die technischen Möglichkeiten zur Umsetzung von E-Government wurden
in den Jahren 1995 bis 2005 von zahlreichen Initiativen begleitet. Es ging
nicht länger mehr nur darum, Technik zu entwickeln, sondern Technik sinnvoll
und zeitnah in der öffentlichen Verwaltung einzusetzen. Dabei waren E-
Government-Initiativen sowohl auf supranationaler Ebene (dazu sogleich
aa)), als auch auf nationaler Ebene (dazu unten bb)) angesiedelt.
aa) Supranationale Ebene
Kurz nach der E-Government-Initiative der USA183 griff die Europäische
Union im �Bangemann-Bericht� mit dem Titel �Europe and the global information
society� das Themenfeld E-Government Mitte der 90er Jahre auf.
Ausgehend von der These einer informations- und kommunikationstechnologischen
Revolution erwartete dieser Bericht als Auswirkungen für Europas
Bürger und Verbraucher nicht nur eine fürsorglichere europäische Gesellschaft,
gesteigerte Lebensqualität und eine größere Auswahl an Dienstleistungen,
sondern auch für Regierungen und Verwaltungen geringere Kosten
zur Aufgabenerfüllung, mit Chancen für ein effizienteres, transparenteres
reaktionsfähigeres und bürgernäheres Arbeiten184 .
Zur Umsetzung dieses Berichts wurden auf europäischer Ebene verschiedene
E-Government-Initiativen gestartet. Zu diesen Initiativen gehört der �Aktionsplan
eEurope2002�, der�Aktionsplan eEurope2005� und die �Initiative
i2010�.
(1) Aktionsplan eEurope2002
Dem Bangemann-Bericht folgte der Aktionsplan eEurope 2002. Der Aktionsplan
eEurope 2002 ist Teil der Lissabonner Strategie, die darauf abzielt,
Europa bis zum Jahr 2010 zur dynamischsten und wettbewerbsfähigsten
wissensgestützten Wirtschaft der Welt zu machen185 . Dabei ging es auch um
die Einführung von elektronischen Behördendiensten. Den Mitgliedstaaten
der Europäischen Union wurde aufgegeben, mit Hilfe der Informationstech-
183 Vgl. dazu oben 2. Teil, B.
184 Vgl. dazu Europäisches Parlament, Entschließung zu "Europa und die globale Informationsgesellschaft",
S. 5; Schwiering, Electronic Government, S. 100.
185 Die Maßnahmen des Aktionsplans gruppierten sich in drei Hauptziele, die bis Ende
2002 erreicht werden sollten. Dazu gehörte die Verbreitung des Zugangs zum Internet,
die Öffnung aller Kommunikationsnetze für den Wettbewerb und die Förderung
der Internetnutzung, vornehmlich durch Schulung der Verbraucher (vgl. dazu Europäische
Kommission, KOM (2001), 140 endg., S. 4 ff.).
32