Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Historische Entwicklung und aktueller Stand
(2) Neues Steuerungsmodell
In Deutschland wurde das Modell des �New Public Management� durch das
�Neue Steuerungsmodell� bekannt, welches in weiten Teilen dem internationalen
Trend des New Public Management entspricht, so dass es als dessen
deutschen Version bezeichnet wird. Allerdings bezog sich die Diskussion in
Deutschland nicht auf die internationale Diskussion, vielmehr lehnt sich das
Modell, welches von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt) 178 konzipiert
ist, an das �Tilburger Modell� der Stadt Tilburg (Niederlande) an179 .
Von seinem Konzept her ähnelt das �Neue Steuerungsmodell� der vom
�New Public Management� bekannten Binnenreform180 , die beim Neuen
Steuerungsmodell auf eine Umwandlung der Verwaltung in ein Dienstleistungsunternehmen
auf kommunaler Ebene auf abzielt181 . Allerdings wird der
Begriff des Neuen Steuerungsmodells inzwischen mit so vielen Bedeutungen
verwendet, dass er in Deutschland mit der Diskussion über die Modernisierung
der Verwaltung nach dem Modell des �New Public Management�
identisch geworden ist, ohne dass noch eine Beschränkung auf die kommunale
Ebene vorgenommen wird182 .
Public Private Partnerships (PPP) erreicht werden können (vgl. dazu Vgl. Schwiering,
Electronic Government, S. 32).
176 Ziel dieser externen Strukturreform ist die Aufhebung von Strukturdefiziten, welche
die Effektivität und Effizienz des Verwaltungshandelns eindämmen. Zu diesen äußeren
Strukturdefiziten gehört beispielsweise ein fehlender Wettbewerb mit anderen
privaten und öffentlichen Anbietern. Entsprechend müssen in der öffentlichen Verwaltung
durch entsprechende Reformmaßnahmen wettbewerbsfördernde Elemente
geschaffen werden, durch die eine Effizienz der öffentlichen Ressourcenverwendung
erzielt wird (vgl. dazu Schwiering, Electronic Government, S. 32 f).
177 Ziel der verwaltungsinternen Reform ist es, mit Hilfe des öffentlichen Managements
die Aktivitäten der Verwaltung auf Effizienz, Effektivität und Kostenwirtschaftlichkeit
auszurichten. Zu den Reformelementen gehört die Neustrukturierung der Aufgabenverteilung
zwischen Politik und Verwaltung, aber auch die Integration von Beschäftigten
in den Reformprozess (vgl. Schwiering, Electronic Government, S. 33).
178 Die KGSt koordiniert seit 1949 die überörtlichen Bemühungen um eine Vereinheitlichung
und Verbesserung der kommunalen Verwaltungsorganisation. Von der Rechtsform
her ist die Stelle ein nicht eingetragener Verein mit Sitz in Köln. Zentrales Instrument
der Beratung sind Grundsatzgutachten, die in KGSt-Berichten veröffentlicht
werden (vgl. Blanke/von Bandemer, Handbuch zur Verwaltungsreform, S. 73).
179 Vgl. Blanke/von Bandemer, Handbuch zur Verwaltungsreform, S. 72.
180 Vgl. zur Binnenreform im NPM oben 2. Teil, B., II., 1., a), bb), (1).
181 Vgl. Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 10.
182 Vgl. Blanke/von Bandemer, Handbuch zur Verwaltungsreform, S. 73.
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