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Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

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B. Historische Entwicklung und aktueller Stand<br />

Einen weiteren Faktor <strong>des</strong> Wachstums stellte der Ausbau von Rechtsdatenbanken<br />

als Datenbanken für Normen, Judikate und Literatur dar. Bei den<br />

ersten Projekten handelte es sich vor allem um Datenbanken für Normen<br />

und Entscheidungen. Als bedeuten<strong>des</strong> Projekt ist JURIS zu nennen, <strong>des</strong>sen<br />

Entwicklung in den Jahren 1970 bis 1972 gemeinsam durch das Bun<strong>des</strong>ministerium<br />

der Justiz und der GMD145 erfolgte und das im Jahre 1985 seine<br />

Institutionalisierung als GmbH gefunden hat146 .<br />

Jedoch stieß die Realisierung der Automatisierungspläne der Gründerzeit an<br />

ihre Grenzen. <strong>Die</strong>se Grenzen waren sowohl technisch-organisatorischer Art,<br />

als auch finanzieller Art. Ferner wurden im gesellschaftlichen Raum Zweifel<br />

und Widerstände gegen eine ungebremste Automation spürbar. Dazu gehörten<br />

auch starke Wellen der Datenschutzdebatte147 , die von den Begriffen<br />

�1984�, �Leviathan Staat�, �Großer Bruder� oder �Gläserner Bürger� geprägt<br />

waren148 . <strong>Die</strong>se Datenschutzdebatte hatte die Einführung von Datenschutzgesetzen<br />

für die öffentliche Verwaltung zur Folge. Eines der ersten<br />

Datenschutzgesetze war das Hessische Lan<strong>des</strong>datenschutzgesetz, welches<br />

bereits im Jahre 1970 erlassen worden war. Erst Anfang 1979 trat nach einer<br />

mehrjährigen Datenschutzdiskussion das erste bun<strong>des</strong>weit geltende Bun<strong>des</strong>datenschutzgesetz<br />

(BDSG) in Kraft149 .<br />

Aufgrund der Datenschutzgesetze mussten viele Automatisierungsverfahren<br />

auf ihre Datenschutztauglichkeit überprüft und überarbeitet werden. <strong>Die</strong>s<br />

hatte zur Folge, dass das Tempo der Maschinisierung der Verwaltungsarbeit<br />

verlangsamt wurde. Es wurde aber nicht gestoppt. Der Fortschritt in der<br />

elektronischen Datenverarbeitung führte dazu, dass Ende der 70er Jahre die<br />

Dezentralisierung der Datenverarbeitung an Bedeutung gewann. <strong>Die</strong>se Dezentralisierung<br />

zeichnete sich dadurch aus, dass es nicht mehr nur Großrechner<br />

gab, sondern jeder Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung mit einem<br />

eigenen Bürocomputer ausgestattet wurde150 .<br />

145 <strong>Die</strong> GMD ist die Gesellschaft für Mathematik und Datenverarbeitung mbH, die 1968<br />

in Bonn gegründet wurde und die 1995 in GMD-Forschungszentrum Informationstechnik<br />

GmbH umbenannt wurde, bevor 2001 eine Fusion mit der Fraunhofer-<br />

Gesellschaft stattfand.<br />

146 Vgl. Traunmüller, in:Lenk/Reinermann/Traunmüller (Hrsg.), Informatik in Recht<br />

und Verwaltung, S. 8. Vgl. zu JURIS Strempel, in:Lenk/Reinermann/Traunmüller<br />

(Hrsg.), Informatik in Recht und Verwaltung, S. 146f.<br />

147 Vgl. Brinckmann/Kuhlmann, Computerbürokratie, S. 19.<br />

148 Vgl. Traunmüller, in:Lenk/Reinermann/Traunmüller (Hrsg.), Informatik, S. 9.<br />

149 Vgl. Gola/Klug, Grundzüge <strong>des</strong> Datenschutzrechts, S. 10.<br />

150 Vgl. Brinckmann/Kuhlmann, Computerbürokratie, S. 19.<br />

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