Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

2. Teil: E-Government
nisse der Informationsgesellschaft123 . Einen dieser Lebensbereiche stellt E-
Government dar124 .
Bei E-Governance geht es also darum, die für die Transformation zur Informationsgesellschaft
erforderlichen Rahmenbedingungen zu gestalten125 .Zu
den Maßnahmen, die es zur Schaffung von Rahmenbedingungen bedarf,
gehören gesellschafts-, wirtschafts-, technologie- und rechtspolitische Maßnahmen126
. Dabei geht es in rechtlicher Hinsicht insbesondere um die Anpassung
verwaltungsrechtlicher Formvorschriften und den Aufbau von Infrastrukturen
für elektronische Signaturen127 .
B. Historische Entwicklung und aktueller Stand
Der Gedanke, die öffentliche Verwaltung unter Einbeziehung von Informations-
und Kommunikationstechnologie zu reformieren, existiert bereits seit
einigen Jahrzehnten. Die Integration von Multimedia 128 ist für die öffentliche
Verwaltung insoweit kein Neuland mehr. Allerdings unterscheidet sich
der Einsatz von Informationstechnologie hinsichtlich der Möglichkeiten, mit
der öffentlichen Verwaltung elektronisch kommunizieren und Daten elektronisch
verarbeiten zu können, sehr stark. Insoweit können zwei Phasen des
Einsatzes von Multimedia in der öffentlichen Verwaltung unterschieden
werden. Dies sind das Zeitalter der Verwaltungsautomation (dazu sogleich
I.) und das Zeitalter von E-Government (dazu unten II.).
I. Zeitalter der Verwaltungsautomation
Die Elektrifizierung administrativer Abläufe wird bereits seit den 50er Jahren
des letzten Jahrhunderts praktiziert 129 . Seinerzeit war noch nicht von E-
Government, sondern von Verwaltungsautomation die Rede 130 . Die Zielsetzung
war allerdings dieselbe. So sollte durch die Einführung von Informati-
123 Vgl. Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 22.
124 Vgl. Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 22.
125 Vgl. Reinermann/v. Lucke, in:dies. (Hrsg.), Electronic Government, S. 11.
126 Vgl. Reinermann/v. Lucke, in:dies. (Hrsg.), Electronic Government, S. 7.
127 Vgl. dazu König, in: DÖV 2001, S. 617 ff. Vgl. zur elektronischen Signatur unten
2. Teil, C., II., 3., a), aa).
128 Nach der BR-Drs. 140/96, S. 15 ist Multimedia �der Oberbegriff für neuartige Produkte
und Dienste mit den gemeinsamen Merkmalen der interaktiven Nutzung und
der integrativen Verwendung von Medienformen auf der Basis der digitalen Technik
zur gleichzeitigen Übertragung von Daten, Sprache und Bewegbild�.
129 Mehlich, Electronic Government, S. 9; Schwiering, Electronic Government, S. 55.
130 So etwa Luhmann, Recht und Automation, passim.
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