Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

2. Teil: E-Government
Weil mit dem IT-Verfahren ATLAS den Wirtschaftsbeteiligten elektronische
Behördendienste angeboten werden, handelt es sich bei dem IT-Verfahren
ATLAS und der elektronischen Zollabwicklung um E-Government.
Beim E-Government werden verschiedene Entwicklungsstufen und Arten
unterschieden, die sowohl den Fortschritt von E-Government verdeutlichen,
als auch eine zunehmende Intensität der Gefährdung des Datenschutzrechts.
Diese zunehmende Intensität der Gefährdung des Datenschutzrechts beruht
auf der unterschiedlichen Ausprägung des elektronischen Datenaustauschs.
Um eine Einordnung des IT-Verfahrens ATLAS in das derzeit bestehende E-
Government vorzunehmen und anhand dieser Einordnung Gefährdungen für
den Datenschutz herauszuarbeiten, ist das E-Government darzustellen.
Um den Entwicklungsfortschritt und die datenschutzrechtlichen Gefährdungen
beim IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) herausarbeiten zu können, sollen
im Folgenden Definition und Bedeutung des E-Government (dazu sogleich
A.) dargestellt werden. Außerdem soll näher auf seine historische Entwicklung
und den aktuellen Stand der Umsetzung (dazu unten B.) sowie seine
praktischen Anwendungsebenen (dazu unten C.) eingegangen werden.
A. Definition und Bedeutung
Der Begriff �Electronic Government�, zusammengesetzt aus den beiden
Wörtern �electronic� (engl. elektronisch) und �Government� (engl. Verwaltung,
Regierung), belebt in den letzten Jahren zunehmend die Diskussion
um die Reform der öffentlichen Verwaltung. Erstmals tauchte der Begriff
�Electronic Government� zu Beginn der 90er Jahre mit Bestrebungen der
Clinton-Regierung auf, die mit dem Internet gegebenen Chancen für die
öffentliche Verwaltung fruchtbar zu machen108 . Daraufhin ist in der Diskussion
um die Modernisierung des Staates der Begriff �E-Government� zum
international gebräuchlichen Schlagwort geworden109 .
Anzutreffen sind neben dem Begriff �Electronic Government� auch abgekürzte
Begriffsformen wie �eGovernment� oder die in dieser Arbeit verwendete
Abkürzung �E-Government�110 . Alle Abkürzungen verkörpern die
108 Vgl. Mehlich, Electronic Government, S. 10.
109 Vgl. Eifert, in: ZG 2001, S. 116 m.w.N. für internationale Projekte.
110 So etwa Schwiering, Electronic Government. passim.
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