Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

1. Teil: Einführung und Problemaufriss
abgegeben werden. Allerdings bedarf es für die Wirksamkeit der Abgabe
einer zusätzlichen schriftlichen Zollanmeldung75 .
Ferner kann der Wirtschaftsbeteiligte eine Zollanmeldung in Form der Benutzereingabe
abgeben. Bei der Benutzereingabe werden Zollanmeldungen
vom Benutzer, d.h. von dem Beschäftigten der deutschen Zollverwaltung,
aus der vom Zollanmelder beim Zollamt abgegeben schriftlichen Zollanmeldung
in das IT-Verfahren ATLAS eingegeben und mit dem Verfahren
verarbeitet. Allerdings erfolgt bei der Verarbeitung keine elektronische
Kommunikation mit dem Zollanmelder, vielmehr bleibt es bei der schriftlichen
Abwicklung des Verfahrens. Lediglich die Eingabe des Benutzers und
die Verarbeitung durch die Zollverwaltung erfolgt elektronisch76 .
Außerdem ist es dem Wirtschaftsbeteiligten möglich, eine Zollanmeldung in
Form einer Teilnehmereingabe abzugeben. Diese ermöglicht es dem Wirtschaftsbeteiligten,
umfassend mit der deutschen Zollverwaltung elektronisch
zu kommunizieren. Diese Kommunikation wird mit der Abgabe einer elektronischen
Zollanmeldung vom Computer des Zollanmelders aus angestoßen
und endet mit dem Erhalt eines elektronischen Zollabgabenbescheides77 .
Allerdings bedarf es zur Nutzung dieser Teilnehmereingabe der Einhaltung
spezieller Voraussetzungen78 . Zu diesen Voraussetzungen gehört vor allem,
dass der Teilnehmer am IT-Verfahren ATLAS eine spezielle Software einsetzt,
die einen Austausch der Daten mit der Zollverwaltung ermöglicht79 .
Außerdem beruht die Zollabwicklung mittels der Teilnehmereingabe auf
besonderen technischen Grundlagen, wozu ein Austausch von speziell für
die Zollabwicklung entwickelte EDIFACT-Nachrichten gehört80 .
Weil die Teilnehmereingabe die einzige Form der Zollanmeldung ist, die
eine umfassende elektronische Zollabwicklung ermöglicht und damit dem
Gedanken des E-Government entspricht, begrenzt sich die vorliegende Untersuchung
auf diese Form der Zollanmeldung. Denn nur bei der Teilnehmereingabe
handelt es sich um eine Zollanmeldung mit Mitteln der (elektronischen)
Datenverarbeitung i.S.v. Art. 61 Buchst. b ZK81 , die es dem
Wirtschaftsbeteiligten ganz im Sinne von E-Government erlaubt, die in der
Zollanmeldung erforderlichen Daten mit der Zollverwaltung elektronisch
75 Vgl. dazu Weerth, in: AW-Prax, 2003, S. 413 ff..
76 Vgl. dazu Ziff. 4.1 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
77 Vgl. dazu unten 3. Teil, D.
78 Vgl. zu den Teilnahmevoraussetzungen unten 3. Teil, C.
79 Vgl. zur zertifizierten Software unten 3. Teil, C., II.
80 Vgl. zu den EDIFACT-Nachrichten unten 3. Teil, B., I., 1., a), bb).
81 Vgl. dazu unten 3. Teil, D., I., 1., b).
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