Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Problemaufriss und Eingrenzung des Themas
Zollanmeldung enthaltenen Angaben, die es zur Überführung einer Ware in
den freien Verkehr bedarf, stellen die Inhaltsdaten der Zollanmeldung dar70 .
Diese Inhaltsdaten sind von weitreichender Natur. Dies betrifft vor allem die
Abgabe einer elektronischen Zollanmeldung im Normalverfahren, indem
der Zollanmelder den gesamten gesetzlich geforderten Datensatz abgeben
muss, ohne dass es ihm wie bei den �vereinfachten Verfahren� möglich ist,
nur unvollständige Angaben in der Zollanmeldung zu machen71 . Insoweit
beinhaltet die elektronische Zollanmeldung, die zur Überführung der Ware
in den freien Verkehr im Normalverfahren abgegeben wird, einen umfangreichen
Datensatz, der tiefgehende Informationen über das Unternehmen
enthält und daher datenschutzrechtlich schützenswert ist72 .
Im IT-Verfahren ATLAS kann die Zollanmeldung elektronisch abgegeben
werden. Bei der Abgabe einer Zollanmeldung zur Überführung einer Ware
in den freien Verkehr stehen dem Wirtschaftsbeteiligten mit dem IT-
Verfahren ATLAS verschiedene Möglichkeiten zur Seite. So kann er eine
Internetzollanmeldung abgeben. Eine Internetzollanmeldung erfolgt über ein
im Internet eingestelltes Formular73 . Dieses Formular entspricht dem für
eine schriftliche Zollanmeldung zu verwendenden Einheitspapier74 .Esist
von dem Wirtschaftsbeteiligten unter Verwendung besonderer Codes auszufüllen
und abzuschicken. Insoweit kann die Zollanmeldung elektronisch
70 Vgl. zu den in der elektronischen Zollanmeldung zur Überführung in den freien
Verkehr erforderliche Inhaltsdaten unten 4. Teil.
71 Vgl. allgemein zu den vereinfachten Verfahren Henke, in:Witte/Wolffgang (Hrsg.),
Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 113 ff. Vgl. speziell zu den vereinfachten
Verfahren im IT-Verfahren ATLAS Ziff. 4.6.1 und 4.6.3.2 der Verfahrensanweisung
zum IT-Verfahren ATLAS.
72 Allerdings bedarf es bei der Abgabe einer vereinfachten Zollanmeldung einer �ergänzenden
Zollanmeldung�, die alle für eine vollständige Zollanmeldung benötigten
Angaben enthält, so dass sich im Ergebnis im Hinblick auf den Datensatz kein Unterschied
ergibt (vgl. allgemein zur ergänzenden Zollanmeldung Henke, in: Witte
(Hrsg.), Zollkodex, Art. 76 Rn. 6; vgl. speziell zur ergänzenden Zollanmeldung im
IT-Verfahren ATLAS Ziff. 4.7 Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS).
73 Vgl. dazu www.internetzollanmeldung.de (zuletzt besucht am 10.07.2008).
74 Das Einheitspapier ist das amtliche Muster zur Abgabe einer schriftlichen Zollanmeldung
(Art. 205 Abs. 1 ZK-DVO). Wird in einer Gemeinschaftsregelung auf eine
Zollanmeldung Bezug genommen, ist stets das Einheitspapier gemeint (vgl. Henke,
in: Witte/Wolffgang (Hrsg.), Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 104). Nur
wenn andere Formulare ausdrücklich vorgesehen sind, dürfen diese vom Zollanmelder
verwendet werden (vgl. Art. 205 Abs. 2 ZK-DVO).
11