Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

1. Teil: Einführung und Problemaufriss
IT-Verfahren ATLAS ermöglicht mittlerweile66 die elektronische Abwicklung
aller drei Zollverfahrensarten. Diese werden als �ATLAS-Einfuhr�,
�ATLAS-Ausfuhr� und als �ATLAS-Versand� bezeichnet67 .
Für alle Zollverfahren, die diesen Zollverfahrensarten zugeordnet werden,
gilt, dass der Wirtschaftsbeteiligte verpflichtet ist, eine Zollanmeldung abzugeben.
Diese Zollanmeldung kann im IT-Verfahren ATLAS elektronisch
erfolgen und führt dazu, dass der deutschen Zollverwaltung Daten zugeführt
werden auf deren Grundlage die Zollabwicklung stattfinden kann68 .
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung soll die elektronische Zollabwicklung
bei der Einfuhr einer Ware in die Europäische Gemeinschaft sein.
Insoweit findet eine Begrenzung auf das IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) statt.
Die Einfuhr einer Ware ist nämlich die häufigste Zollverfahrensart. Dies gilt
insbesondere für das der Einfuhr zugehörige Zollverfahren der Überführung
der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr nach Art. 79 ff. ZK. Dieses
Zollverfahren ist das wichtigste und zahlreichste Zollverfahren, welches von
den Wirtschaftsbeteiligten für die eingeführte Ware gewählt wird69 .
Dies liegt vor allem daran, dass dieses Verfahren heranzuziehen ist, wenn
die aus einem Drittland eingeführte Nichtgemeinschaftsware in der Europäische
Gemeinschaft wie eine Gemeinschaftsware, also ohne Beschränkungen,
behandelt werden soll. Gerade weil die Überführung in dieses Verfahren
zu einer freien Verwendung der Ware in der Europäischen Gemeinschaft
führen soll, setzt die Durchführung der Überführung in den freien Verkehr
die Angabe zahlreicher und weitreichender Informationen voraus, damit
seitens der Behörden Kenntnis darüber herrscht, welche Ware von welchem
Unternehmen in den Wirtschaftskreislauf der Europäischen Gemeinschaft
eingeführt wird. An diese Angaben gelangt die Zollverwaltung, indem der
Wirtschaftsbeteiligte, der die Ware in den freien Verkehr überführen möchte,
nach Art. 59 ZK zur Abgabe einer Zollanmeldung verpflichtet ist. Die in der
66 Vgl. zur Entstehungsgeschichte des IT-Verfahrens ATLAS unten 3. Teil, A.
67 Vgl. dazu die Informationen auf der Internetseite der deutschen Zollverwaltung unter
www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/c0_zollanmeldung/d10_atlas/index.html
(zuletzt besucht am 09.07.2008).
68 Vgl. zu den Inhaltsdaten einer elektronischen Zollanmeldung unten 4. Teil.
69 Dies belegen die statistischen Zahlen, wonach im Jahr 2006 über 21 Mio. Waren aus
Drittländern in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr überführt wurden.
Dabei wurden insgesamt 3,9 Mrd. Euro Zölle und 35,4 Mrd. Euro Einfuhrumsatzsteuer
erhoben (vgl. dazu
www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/f0_freier_verkehr/a0_abfertigung/index.
html (zuletzt besucht am 09.07.2008)
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