Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Problemaufriss und Eingrenzung des Themas
Die Bürger und Unternehmen sind oftmals gezwungen, sehr detaillierte
Daten über ihre Person oder ihr Unternehmen abzugeben, die den Kernbereich
der Person oder des Unternehmens ausmachen und an dessen Schutz
vor einem Missbrauch ein hohes Interesse besteht. Insoweit muss ein
Gleichgewicht zwischen der Pflicht zur Abgabe weitreichender Informationen
und den Anforderungen an den Umgang mit den abgegebenen Daten
geschaffen werden. Dieses Gleichgewicht kann nur erreicht werden, indem
zum Schutz der abgegebenen Informationen der Pflicht zur Abgabe von
Daten durch den Bürger und das Unternehmen datenschützende Regelungen
spiegelbildlich gegenübergestellt werden.
Dieses Erfordernis besteht auch bei der elektronischen Zollabwicklung im
IT-Verfahren ATLAS. Die elektronische Zollabwicklung im IT-Verfahren
ATLAS zeichnet sich dadurch aus, dass ein elektronischer Austausch von
Daten zwischen dem Wirtschaftsbeteiligten und der öffentlichen Verwaltung
stattfindet, um die Zollabwicklung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs
elektronisch durchführen zu können. Dabei findet nicht nur eine elektronische
Abgabe von Daten an die Zollverwaltung statt, sondern auch an
andere an das IT-Verfahren ATLAS angeschlossenen öffentlichen Stellen.
Die elektronische Zollabwicklung mit Hilfe des IT-Verfahrens ATLAS erfasst
vor allem die Überführung einer Ware in ein Zollverfahren. Bei diesen
Zollverfahren handelt es sich um spezielle Verfahren, die im Europäischen
Zollrecht für den Umgang mit Waren in der Europäischen Gemeinschaft
vorgesehen sind. Art. 4 Nr. 16 ZK listet alle Zollverfahren auf62 .
Welches Zollverfahren für die abzufertigende Ware zu wählen ist, hängt von
dem beabsichtigten Umgang mit der Ware ab. Grob lassen sich drei Zollverfahrensarten
unterscheiden. Zu diesen Zollverfahrensarten gehört die Einfuhr
der Ware63 ,dieAusfuhr der Ware 64 und der Versand einer Ware65 .Das
62 Dazu gehören die Überführung in den freien Verkehr, das Versandverfahren, das
Zolllagerverfahren, die aktive Veredelung, das Umwandlungsverfahren, die vorübergehende
Verwendung, die passive Veredelung und das Ausfuhrverfahren.
63 Die Einfuhr erfasst Zollverfahren, in welche die Ware überführt wird, wenn sie in die
Europäische Gemeinschaft verbracht werden soll. Zu diesen Zollverfahren gehören
die Überführung in den freien Verkehr, das Zolllagerverfahren, die aktive und passive
Veredelung, das Umwandlungsverfahren und die vorübergehende Verwendung.
64 Die Ausfuhr erfasst alle Zollverfahren, in welche Waren überführt werden können,
die aus der Europäischen Gemeinschaft verbracht werden sollen. Zu diesen Zollverfahren
gehört das Ausfuhrverfahren (vgl. zum Ausfuhrverfahren Witte/Wolffgang,
Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 94 ff.).
65 Der Versand von Waren geschieht durch das Versandverfahren (vgl. zum Versandverfahren
Witte/Wolffgang, Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 87 ff.).
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