Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Problemaufriss und Eingrenzung des Themas
bedarf. Zu diesen Daten gehören vor allem Bestandsdaten49 und Nutzungsdaten50
, die gemeinsam auch als Teledienstdaten bezeichnet werden51 .
Alle diese Daten sind in datenschutzrechtlicher Hinsicht schützenswert. Ihre
elektronische Speicherung und Auswertung macht es möglich, elektronische
Kontakte mit Behörden individuell zuzuordnen. Von der ersten Kontaktaufnahme
bis zur endgültigen Verwaltungsentscheidung lassen sich die elektronischen
Schritte nachvollziehen und zu Profilen zusammenführen. Es kann
mit geringem Aufwand abgelesen werden kann, welcher Bürger oder welches
Unternehmen mit welcher Stelle der öffentlichen Verwaltung zu welcher
Zeit und über welchen Zeitraum eine elektronische Kommunikation
unterhielt52 . Daraus können Rückschlüsse über Art und Umfang der elektronischen
Kommunikation, aber auch über das Verhalten des Bürgers und
Unternehmens geschlossen werden. Eine Analyse des gesamten Kommunikationsverhaltens
ist möglich. Insoweit können über die Bildung von Profilen
Informationen über den Betroffenen gewonnen werden53 .
Neben den für eine elektronische Kommunikation erforderlichen Daten sind
auch die Inhaltsdaten schützenswert. Die Inhaltsdaten stellen den Inhalt der
individuellen (elektronischen) Kommunikation zwischen dem Beteiligten
und der öffentlichen Verwaltung dar54 . Im Gegensatz zu den Teledienstdaten
fallen diese Daten nicht nur an, wenn eine elektronische Kommunikation
gegeben ist, sondern auch, wenn mündlich oder schriftlich mit der Behörde
kommuniziert wird. Insoweit unterliegen die Inhaltsdaten einer Doppelnatur,
49 Bestandsdaten sind Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung
oder Beendigung eines der elektronischen Kommunikation zugrunde liegenden
Vertragsverhältnisses erforderlich sind (vgl. § 5 TDDSG). Es geht also um Daten, die
das �Grundverhältnis� zwischen den Beteiligten betreffen und unabhängig davon benötigt
werden, ob tatsächlich eine (elektronische) Einzelleistung erbracht wird (vgl.
Tinnefeld/Ehmann/Gerling, Einführung in das Datenschutzrecht, S. 237).
50 Nutzungsdaten sind Daten, die bei der Erbringung bzw. Inanspruchnahme einer
(elektronischen) Leistung anfallen und zu diesem Zweck erforderlich sind (vgl. § 6
TDDSG). Zu ihnen gehören etwa Angaben über Leitwege, Dauer, Zeitpunkt und Datenmenge
einer Nachricht (vgl. Tinnefeld/Ehmann/Gerling, Einführung in das Datenschutzrecht,
S. 237).
51 Vgl. Yildirim, Datenschutz im Electronic Government, S. 8.
52 Vgl. Yildirim, Datenschutz im Electronic Government, S. 64.
53 Vgl. Nedden, in:Bieler/Schwarting (Hrsg.), e-Government, S. 318 (320).
54 Vgl. Hobert, Datenschutz und Datensicherheit, S. 51; Schaar, Datenschutz im Internet,
S. 152; Schmitz, in:Spindler/Schmitz/Geis, TDG, § 3 TDDSG Rn. 8; Tinnefeld/Ehmann/Gerling,
Einführung in das Datenschutzrecht, S. 237; Yildirim, Datenschutz
im Electronic Government, S. 66.
7