Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Problemaufriss und Eingrenzung des Themas
B. Problemaufriss und Eingrenzung des Themas
Neben politischen, technischen, organisatorischen, personalwirtschaftlichen
und sozialen Faktoren spielt die Einhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen
bei der Einführung und Umsetzung von E-Government eine große Rolle34 .
Während aufgrund des Entwicklungsstandards moderner Technologien die
Entwicklung von E-Government durch technische Restriktionen kaum noch
limitiert ist, werden ungeklärte juristische Aspekte als Haupthindernis für
die Einführung und Akzeptanz elektronischer Behördendienste gesehen35 .
Nur ein eindeutiger, rechtsverbindlicher Ordnungsrahmen kann die Umsetzung
von E-Government gewährleisten36 .
Von besonderer rechtlicher Bedeutung ist der Datenschutz37 . Dieser kann
das notwendige Vertrauen in die elektronische Kommunikation zwischen
der öffentlichen Verwaltung und Bevölkerung schaffen38 . Den Risiken einer
Datenverarbeitung beim E-Government muss mit Datenschutz begegnet
werden39 . Seine Gewährleistung trägt zur Nutzung von E-Government bei
und darf nicht als reformfeindlich und Hindernis verstanden werden40 .Nur
ein moderner Datenschutz kann ein Wettbewerbs- und Standortvorteil sein41 .
Die Risiken, die beim E-Government für den Datenschutz auftreten, sind
vielfältig und resultieren daraus, dass Daten elektronisch ausgetauscht, gespeichert
und verarbeitet werden können. Dabei spielen vor allem die das E-
Government charakterisierenden Kommunikationsdienste eine große Rolle.
Sie ermöglichen es der Verwaltung, mit Bürger und Unternehmen elektronisch
zu kommunizieren42 . Transaktionsdienste ermöglichen es sogar, ein
Verwaltungsverfahren elektronisch abzubilden. Dies hat zur Folge, dass ein
umfassendes Datenvolumen von Bürgern und Unternehmen anfällt43 .
Die Informationen, an welche die Verwaltung durch Kommunikations- und
Transaktionsdienste gelangt ist, können heutzutage durch den Einsatz von
(ZK-DVO) anwendbar sind (vgl. Art. 188 Abs. 2 Modernisierter Zollkodex). Dazu
gehört auch Art. 107 Abs. 1 ZK.
34 Vgl. Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 25.
35 Vgl. Schliesky, in: LKV 2005, S. 89 (91 f.).
36 Vgl. Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 26.
37 Vgl. Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 26.
38 Vgl. Roßnagel/Pfitzmann/Garstka, in: DuD 2001, S. 253.
39 Vgl. Wienholtz, in: DuD 1995, S. 642 (644).
40 Vgl. Bäumler, in: CR 1997, S. 169 (174).
41 Vgl. Bizer, in: DuD 2001, S. 250.
42 Vgl. zu den Kommunikationsdiensten unten 2.Teil, C., II., 2.
43 Vgl. zu den Transaktionsdiensten unten 2.Teil, C., II., 3.
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