Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

1. Teil: Einführung und Problemaufriss
Mit dem IT-Verfahren ATLAS soll der kommerzielle, grenzüberschreitende
Warenverkehr mit Drittländern vollständig elektronisch abgewickelt werden
können und es der deutschen Zollverwaltung und den Wirtschaftsbeteiligten
möglich sein, schriftlich zu erledigende Förmlichkeiten auf dem elektronischen
Weg zu erfüllen und gänzlich auf Papier verzichten zu können26 .
Diese elektronische Zollabwicklung soll es der deutschen Zollverwaltung
auf Dauer gestatten, alle Massen- und Routinearbeiten schneller, sicherer
und in unbeschränkter Menge bearbeiten zu können27 . Dies soll zu einer
Steigerung der Produktivität und Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der
die Grenzabfertigung nutzenden Unternehmen führen28 .
Insbesondere entstehen für die Wirtschaft Standortvorteile, wenn die Zollabfertigung
in Deutschland schneller funktioniert. Denn die Zeitersparnis bei
den Unternehmen führt zu finanziellen Ersparnissen, wenn beispielsweise
Schiffsladungen aufgrund der beschleunigten Zollabfertigung schneller gelöscht
und Liegegebühren der Schiffe reduziert werden können. Bei ca. 50
Millionen Zollabfertigungen pro Jahr ist das Einsparpotential enorm29 .
Der Einsatz von Informationstechnologie in der Zollverwaltung wird aus
diesen Gründen auch auf europäischer Ebene unterstützt. Wesentlich beeinflusst
wird die Idee der elektronischen Zollabwicklung durch die �e-
Customs-Initiative� der Europäischen Kommission30 . Diese Initiative setzt
den E-Government-Gedanken als Teil von �e-Europe�31 im Zollwesen um
und wirkt daraufhin, dass die elektronische Zollabwicklung in allen Mitgliedstaten
der Europäischen Gemeinschaft zum Regelfall werden wird32 .
Dies betrifft vor allem auch die im �Modernisierten Zollkodex� verankerte
Pflicht zur Abgabe einer Zollanmeldung in elektronischer Form33 .
26 Vgl. dazu Zimmermann/Kock, in:Bongartz (Hrsg.), Europa im Wandel, S. 412 (413).
27 Vgl. dazu Himstedt, in: ZfZ 1973, S. 142.
28 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2003) 567 endg., S. 13.
29 Vgl. Schallbruch, in:Initiative D21 (Hrsg.), Mit Internet Staat machen, S. 13.
30 Vgl. zur e-Customs-Initative den �Electronic Customs Multi-Annual Strategic Plan
(MASP)� der Europäische Kommission, TAXUD/477/2004 - Rev. 8; einsehbar unter
www.ec.europa.eu/taxation_customs/resources/documents/customs/policy_issues/ecustoms_initiative/MASP_rev8.pdf
(zuletzt besucht am 09.07.2008).
31 Vgl.zudeneEurope-Aktionsplänenunten2.Teil,B.,II.,1.,b),aa).
32 Vgl. dazu Europäische Kommission, KOM (2003) 452 endg., S. 12.
33 Vgl. Art. 107 Abs. 1 ZK n.F. des �Modernisierten Zollkodex�. Der�Modernisierte
Zollkodex� wurde als VO (EG) Nr. 450/2008 am 04.06.2008 im Amtsblatt der EU
(Nr. L 145/1) veröffentlicht und trat am 24.06.2008 in Kraft. Jedoch ist der �Modernisierte
Zollkodex� noch nicht in Gänze anwendbar. Bestimmte Regelungen sind erst
anzuwenden, wenn die Vorschriften der Durchführungs-Verordnung zum Zollkodex
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