Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

A. Einführung
vielfältigen Aufgaben mit Hilfe von elektronischer Datenverarbeitung
(EDV) besser, schneller und weniger personalintensiv bewältigen kann14 .
Im Laufe der Zeit sind auf der Grundlage dieser Untersuchung zahlreiche
elektronische Datenverarbeitungsverfahren, die häufig auch als �Computer-
Verfahren� bezeichnet wurden15 , in der deutschen Zollverwaltung eingeführt
und weiterentwickelt worden. Zu diesen Datenverarbeitungsverfahren gehörten
vor allem ALFA16 , DOUANE17 ,ZADAT18 , KOBRA19 und AIDA20 .
Sie alle ermöglichten der deutschen Zollverwaltung erstmals eine elektronische
Zollabwicklung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs21 .
Diese Datenverarbeitungsverfahren deckten aber jeweils nur einen Teil aller
für eine elektronische Zollabwicklung benötigten zollrechtlichen Vorgänge
ab und stellten sich daher schnell als �Insellösungen� heraus22 . Zwar unterstützten
sie durch den Einsatz von Computern die elektronische Erfüllung
schriftlicher Förmlichkeiten, ermöglichten es aber gerade nicht, die Zollabwicklung
des grenzüberschreitenden Warenverkehrs im Ganzen auf eine
elektronische Grundlage zu stellen und vollständig auf schriftliche Unterlagen
verzichten zu können23 .
Die fehlende ganzheitliche elektronische Datenverarbeitung führte zu der
Erkenntnis, die einzelnen Datenverarbeitungsverfahren in ein Gesamtkonzept
integrieren zu müssen. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF)
hat daher Anfang der 1990er Jahre den technischen Fortschritt genutzt und
ein Informatikverfahren24 entwickelt, welches die Bezeichnung �Automatisiertes
Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem�, kurz �IT-Verfahren
ATLAS� trägt und Teil der in Deutschland existierenden E-Government-
Initiative �BundOnline 2005� ist25 .
14 Vgl. dazu Erlass des BMWF v. 21.7.1971, F/ZC 7 - O 1587 - 104/71.
15 So Stüwe, in:Hübschmann/Hepp/Spitaler (Hrsg.), AO und FGO, Art. 61 ZK Rn. 13.
16 Automatisiertes Luftfracht-Abwicklungsverfahren.
17 DV-organisierte Unterstützung der Abfertigung nach Einfuhr.
18 Zollanmeldung auf Datenträgern.
19 Kontrolle bei der Ausfuhr.
20 Ausfuhrerstattung als integrierte Dialoganwendung.
21 Vgl. zur Funktionsweise der einzelnen Datenverarbeitungsverfahren Münchenhagen,
in: Dorsch (Begr.), Zollrecht, Art. 61 ZK Rn. 20.
22 So etwa Zimmermann, in:Müller-Eiselt (Hrsg.), EG-Zollrecht, Fach 4610 Rn. 4.
23 Vgl. dazu Lichtenberg, in: ZfZ 1995, S. 269; Stüwe, in:Hübschmann/Hepp/Spitaler
(Hrsg.), AO und FGO, Art. 61 ZK Rn. 13.
24 Zum Begriff des Informatikverfahrens i.S.d. ZK vgl. unten 3. Teil, B., I., 1., b).
25 Vgl. zu BundOnline2005 unten 2. Teil, B., II., 1., b), bb), (1).
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