Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

8. Teil: Schlussbetrachtung
ches darauf abstellt, dass eine Weitergabe von Informationen aus Gründen
der effizienten Aufgabenbewältigung keine unzulässige Weitergabe ist.
Das Steuergeheimnis hingegen schützt vertrauliche Informationen vor der
Übermittlung an Behörden innerhalb und außerhalb der Finanzverwaltung.
Daran spiegelt sich wider, dass auf nationaler Ebene dem �Grundsatz der
informationellen Gewaltenteilung� gefolgt wird.
Dieses unterschiedliche Verständnis von der Zulässigkeit der elektronischen
Datenübermittlung wird dazu führen, dass mit Zunahme elektronischer Behördendienste
die datenschutzrechtlichen Anforderungen an diese auf nationaler
und supranationaler weiterhin auseinander klaffen werden.
Dies betrifft auch die im Bereich des Zollwesens zukünftig noch einzuführenden
elektronischen Behördendienste, wie z.B. die Einlegung eines elektronischen
Rechtsbehelfs. Insoweit wird das Zollgeheimnis in seiner derzeitigen
Ausprägung wegen des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts weiterhin
ermöglichen, dass ein Austausch von Informationen innerhalb der Zollverwaltung
stets zulässig sein wird.
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