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Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

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1. Teil: Einführung und Problemaufriss<br />

per Kassen, trotz Zunahme der zu erledigenden Aufgaben, zu einer Steigerung<br />

der Effektivität und Effizienz <strong>des</strong> Verwaltungshandelns führen8 .<br />

Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie ist in der<br />

öffentlichen Verwaltung allerdings keineswegs neu9 . Jedoch ermöglicht erst<br />

der technische Fortschritt der vergangenen Jahre in zunehmendem Maße,<br />

sowohl mit Bürgern und Unternehmen, als auch innerhalb der Verwaltung<br />

elektronisch miteinander kommunizieren zu können. Vor allem den Unternehmen<br />

sollen elektronische Behördendienste eine intensive und zeitsparende<br />

Zusammenarbeit mit der öffentlichen Verwaltung ermöglichen und langfristig<br />

Wettbewerbsvorteile auf dem internationalen Markt schaffen10 .<br />

Als eine der größten Verwaltungszweige in der Bun<strong>des</strong>republik Deutschland<br />

hat die deutsche Zollverwaltung bereits vor Jahrzehnten erkannt, dass sich<br />

die ihr gestellten Aufgaben und Anforderungen, die sich aus der Abfertigung<br />

und Überwachung <strong>des</strong> grenzüberschreitenden Warenverkehrs ergeben, nur<br />

durch den zielgerichteten Einsatz von Informationstechnik11 auf Dauer effizient<br />

und effektiv bewältigen lassen12 .<br />

Bereits Anfang 1970 wurde vom Bun<strong>des</strong>ministerium der Finanzen (BMF)<br />

die �Planungsgruppe Zoll� gebildet. <strong>Die</strong>se Arbeitsgruppe wurde ein Jahr<br />

später vom Bun<strong>des</strong>ministerium für Wirtschaft und Finanzen (BMWF) 13<br />

beauftragt, eine Untersuchung der bestehenden Organisation in der deutschen<br />

Zollverwaltung durchzuführen und zu prüfen, inwieweit diese ihre<br />

8 Vgl. dazu Rürup, in: VM 2000, S. 265 (266).<br />

9 Vgl. zur historischen Entwicklung der Informationstechnologie in der öffentlichen<br />

Verwaltung unten 2. Teil, B.<br />

10 Vgl. dazu Schwiering, Electronic Government, S. 61 f; Träger, E-Government, S. 24.<br />

11 Informationstechnik ist ein Sammelbegriff für alle Geräte (Hardware) und Programme<br />

(Software), die der Verarbeitung von Daten, Texten, Sprache und Bildern dienen.<br />

Zu den drei großen Teilgebieten der Informationstechnik gehören die Datenverarbeitungstechnik<br />

(wie z.B. der Computer), die Telekommunikation (wie z.B. die E-Mail)<br />

und die Textverarbeitungstechnik (vgl. dazu Kübler, Informationstechnik, S. 15).<br />

12 Vgl. dazu Himstedt, in: ZfZ 1973, S. 142. Kritisch hingegen zu möglichen Vorteilen<br />

<strong>des</strong> EDV-Einsatzes in der deutschen Zollverwaltung Dittmar, in: ZfZ 1972, S. 65 ff.<br />

13 Im Jahre 1971 wurden das Bun<strong>des</strong>ministerium der Finanzen (BMF) und das Bun<strong>des</strong>wirtschaftsministerium<br />

(BMWi) unter dem Minister Karl Schiller zum Bun<strong>des</strong>ministerium<br />

für Wirtschaft und Finanzen (BMWF) zusammengelegt. Unter <strong>des</strong>sen<br />

Nachfolger Helmut Schmidt wurden die beiden Ministerien wieder getrennt. Vgl.<br />

ausführlich zur Geschichte <strong>des</strong> BMF Bun<strong>des</strong>ministerium der Finanzen, 40 Jahre Verantwortung<br />

für die Finanzen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>, passim.<br />

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