Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

8. Teil: Schlussbetrachtung
Gegenstand dieser Arbeit war es, das IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) auf
seine Vereinbarkeit mit dem Zollgeheimnis des Art. 15 ZK und dem Steuergeheimnis
des § 30 AO zu überprüfen. Im Mittelpunkt dieser Prüfung stand
der Umgang mit den Inhaltsdaten einer elektronischen Zollanmeldung, die
im IT-Verfahren ATLAS zwecks Überführung einer Ware in den freien Verkehr
von juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften in der
Person des Zollanmelders oder seines Stellvertreters abgegeben werden.
Dazu wurde zunächst das IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) und die darin integrierte
elektronische Zollabwicklung in die bestehenden Strukturen des E-
Government eingeordnet und die damit einhergehenden Gefährdungen für
die Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung herausgearbeitet.
Dabei stellte sich heraus, dass es sich bei der elektronischen Zollabwicklung
mit der elektronischen Zollanmeldung und dem elektronischen Einfuhrabgabenbescheid
um Transaktionsdienste handelt, die eine medienbruchfreie
elektronische Zollabfertigung ermöglichen. Diese Transaktion hat zur Folge,
dass die mit der elektronischen Zollanmeldung abgegebenen Inhaltsdaten
von verschiedenen öffentlichen Stellen genutzt werden, die an das IT-
Verfahren ATLAS angeschlossen sind.
Genutzt werden die Inhaltsdaten zum einen von den an das IT-Verfahren
ATLAS angeschlossenen Zollbehörden. Dazu gehören das ZIVIT, die Zollämter,
die Sachgebiete A, C und G der Hauptzollämter, die Zentralstelle
Risikoanalyse, die Zentralstelle Zollkontingente und die Bundeskasse Trier.
Zum anderen erhalten auch �externe Stellen� außerhalb der Zollverwaltung
Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung. Dies sind das Statistische
Bundesamt, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und
die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Es hat sich herausgestellt, dass die Weitergabe der Inhaltsdaten an alle diese
öffentlichen Stellen den Vorteil hat, dass die Zollabwicklung schnell und
effizient durchgeführt werden kann. Allerdings stellte sich auch heraus, dass
die elektronische Übermittlung der Daten zur Folge hat, dass eine Gefährdung
für die Inhaltsdaten vorliegt, weil der dem Datenschutzrecht in der
öffentlichen Verwaltung zugrundeliegende Grundsatz der informationellen
Gewaltenteilung verletzt sein könnte.
Dieser Gefährdung kann nur mit datenschützenden Vorschriften entgegengetreten
werden, die den Umgang der deutschen Zollverwaltung mit den
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