Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

III. Zwischenergebnis
G. Ergebnis
Eine Verletzung der Geheimhaltungspflichten des in § 30 AO normierten
Steuergeheimnisses liegt nicht vor. Es ist weder ein Verstoß gegen das Verwertungsverbot,
noch ein Verstoß gegen das Abrufverbot des § 30 Abs. 2
AO festzustellen.
G. Ergebnis
Der Umgang der deutschen Zollverwaltung mit den in der elektronischen
Zollanmeldung enthaltenen Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS verstößt
nicht gegen das Steuergeheimnis des § 30 AO.
287