Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

F. Verletzung der Geheimhaltungspflichten in Form der unbefugten Verwertung
Abs. 2 AO 1572 nicht gegeben 1573 . Damit ist insoweit kein Verstoß gegen das
Verwertungsverbot des § 30 Abs. 2 AO beim Umgang mit den Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS gegeben.
II. Unbefugter Abruf der Inhaltsdaten
Fraglich ist, inwieweit die Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
von den zur Geheimhaltung verpflichteten Amtsträgern und ihnen
gleichgestellte Personen, die bei den Zollämtern, den Sachgebieten A, C und
G der Hauptzollämter, der Zentralstelle Risikoanalyse, der Zentralstelle
Zollkontingente, der Bundeskasse Trier und den Finanzämtern ein Verwaltungsverfahren
in Steuersachen durchführen, unbefugt abgerufen werden.
1. Abruf der Inhaltsdaten
Wie oben dargelegt, ist ein Abruf jede Art des Zugriffs auf gespeicherten
Daten zum Zweck der Kenntnisnahme, Weitergabe oder Vernichtung. Davon
wird jeder automatisierte Abruf, d.h. jeder Abruf per Knopfdruck erfasst.
Welche Technik oder Datenverarbeitungsmethode verwendet wird, ist unbeachtlich1574
.
Um an die in der elektronischen Zollanmeldung enthaltenen Inhaltsdaten zu
gelangen, greifen alle Bediensteten, die bei den an das IT-Verfahren ATLAS
angeschlossenen Zollstellen beschäftigt sind und als �Benutzer� Zugang
zum IT-Verfahren ATLAS haben, auf die Inhaltsdaten im IT-Verfahren
ATLAS (Einfuhr) zu, um diese zur Erfüllung ihrer Tätigkeit zur Kenntnis zu
nehmen. Dies ist sowohl bei den Zollämtern, den Sachgebieten A, C und G
der Hauptzollämter, der Zentralstelle Risikoanalyse, der Zentralstelle Zollkontingente,
der Bundeskasse Trier und den Finanzämtern der Fall.
Diese Kenntnisnahme der Inhaltsdaten geschieht im IT-Verfahren ATLAS
über Computer und damit automatisch �per Knopfdruck�. Ein automatisierter
Abruf der Inhaltsdaten liegt folglich vor.
1572 Vgl. zur Definition des Verwertens oben 7.Teil, D., II.
1573 Ob der zur Geheimhaltung verpflichtete Amtsträger oder eine ihm gleichgestellte
Person die im IT-Verfahren ATLAS anfallenden Inhaltsdaten wirtschaftlich nutzt,
bleibt also dem Einzelfall vorbehalten.
1574 Vgl. zur Definition des Abrufs oben 7.Teil, D., III.
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