Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

1. Teil: Einführung und Problemaufriss
A. Einführung
�Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger!�
Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D. 1
Die Volkswirtschaften aller Industrieländer haben sich in den vergangenen
Jahrzehnten stark verändert. Der zunehmende Einsatz von Informations- und
Kommunikationstechnologie in allen Bereichen des täglichen Lebens hat
dazu geführt, dass ein weltweiter Umbruch von der Industrie- zur Informationsgesellschaft
stattgefunden hat2 . An dieser Entwicklung ist vor allem das
Internet 3 maßgeblich beteiligt4 .
Parallel zu den Entwicklungen in der Privatwirtschaft im Bereich des E-
Business5 hat auch die öffentliche Verwaltung6 weltweit unter dem Schlagwort
�Electronic Government� oder kurz �E-Government�7 begonnen, in
einem stetig wachsenden Umfang Informations- und Kommunikationstechnologie
zur Erfüllung ihrer Aufgaben einzusetzen. Dies soll in Zeiten knap-
1 In seiner Rede anlässlich der Eröffnung der CeBIT in Hannover im Jahre 2000 zum
Thema �Internet für alle - Schritte auf dem Weg in die Informationsgesellschaft�.
2 Vgl. dazu ausführlich Schwiering, Electronic Government, S. 1 ff.
3 Die Entwicklungen des Internet reichen in das Jahr 1969 zurück. Entwickelt wurde
es auf der Grundlage des amerikanischen ARPA-NET als ein vom Militär gefördertes
Forschungsnetz (vgl. zur Entstehung des Internet Kyas, Internet, passim). Auch das
Internet sollte militärischen Zwecken dienen. Mit seiner dezentralen Konzeption sollte
es die Abhängigkeit von einem zentralen Server beseitigen, so dass ein Angriff auf
einen Server nicht mehr zum Zusammenbruch des gesamten Systems führen kann
(vgl. dazu ausführlich Sander-Beuermann/Yanoff, Internet, S. 35).
4 Vgl. dazu Dix, in: Kubicek u.a. (Hrsg.), Multimedia@Verwaltung, S. 178.
5 Die Entwicklungen von E-Business im privatwirtschaftlichen Sektor werden als
Innovationstreiber von E-Government angesehen (so etwa Schwiering, Electronic
Government, S. 54). Vgl. ausführlich zu �E-Business� Corsten, Einführung in das
electronic business, passim und zur Abgrenzung von E-Government zu E-Business
Gisler, in:Gisler/Spahni (Hrsg.), eGovernment, S. 25.
6 Zusammengefasst versteht man unter dem Begriff �öffentliche Verwaltung� die
Gesamtheit aller staatlichen Aktivitäten des Bundes, der Länder und der Kommunen
(vgl. dazu Passade/Labusch, Bewertung des E-Government-Ansatzes, S. 5).
7 Vgl. zur Definition von E-Government unten 2. Teil, A.
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