Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

7. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Steuergeheimnis
Weil die Überwachung anhand der Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
erfolgt, besteht ferner ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen
der Kenntniserlangung der Inhaltsdaten und der Durchführung eines
Steuerverfahrens. Folglich werden den Vollstreckungsstellen die Inhaltsdaten
in einem Steuerverwaltungsverfahren i.S.v. § 30 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a)
AO bekannt.
dd) Bundeskasse Trier
Die Bundeskasse Trier erhält in Form von �Aufschubdaten� Inhaltsdaten aus
der elektronischen Zollanmeldung. Anhand dieser �Aufschubdaten� überwacht
die Bundeskasse Trier Zahlungsaufschübe, die den juristischen Personen
oder Personenhandelsgesellschaften für die Zahlung von Einfuhrabgaben,
welche bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
entstehen, auf Antrag gewährt wurden1482 .
Da die Zahlungsaufschübe für entstandene Einfuhrabgaben gewährt werden,
steht die Überwachung dieser mit der Erhebung von Einfuhrabgaben in unmittelbaren
Zusammenhang. Folglich handelt es sich auch bei der Überwachung
von Zahlungsaufschüben um ein Steuerverwaltungsverfahren.
Da die Bundeskasse Trier von den Inhaltsdaten zur Überwachung der Zahlungsaufschübe
Kenntnis erhält, stehen die Kenntniserlangung der Inhaltsdaten
und die Durchführung des Steuerverwaltungsverfahrens in unmittelbaren
Zusammenhang. Die Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
werden daher der Bundeskasse Trier in einem Steuerverwaltungsverfahren
i.S.v. § 30 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a) AO bekannt.
ee) Zentralstelle Risikoanalyse
Fraglich ist ferner, ob der Zentralstelle Risikoanalyse (ZORA) Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung in einem Steuerverwaltungsverfahren
i.S.v. § 30 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a) AO bekannt werden.
Die Zentralstelle Risikoanalyse erhält Inhaltsdaten aus der elektronischen
Zollanmeldung, um anhand dieser Risikoprofile zu erstellen1483 . Diese Risikoprofile,
die in das IT-Verfahren ATLAS eingestellt werden, dienen der
Durchführung einer elektronischen Risikoanalyse bei den Zollämtern, also
der Prüfung, ob es Zollkontrollen der eingeführten Ware bedarf1484 .
1482 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 6.
1483 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 3.
1484 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 1., b), aa).
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