Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Geschützte Informationen
Oben wurde bereits dargestellt, dass zu einem Verwaltungsverfahren in
Steuersachen alle Vorgänge gehören, die dem Besteuerungsverfahren zuzuordnen
sind. Dazu zählen Maßnahmen, die der Festsetzung, Erhebung und
Vollstreckung von Steuern dienen, als auch solche, die damit im Zusammenhang
stehen1467 .
In einem Verwaltungsverfahren in Steuersachen werden Verhältnisse bekannt,
wenn zwischen der Kenntniserlangung und der Durchführung des
Verwaltungsverfahrens in Steuersachen ein unmittelbarer Zusammenhang
besteht, der nicht eng zu verstehen ist. Ein steuerlicher Bezug muss jedoch
erkennbar sein1468 .
Fraglich ist, welchen an das IT-Verfahren ATLAS angeschlossenen Zollstellen
unter diesen Voraussetzungen Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
in einem Verwaltungsverfahren in Steuersachen bekannt geworden
sind.
aa) Zentrum für Informationsverarbeitung und -technik
Wie bereits oben herausgearbeitet, werden dem ZIVIT als Zollbehörde die
Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung in einem Verwaltungsverfahren
in Steuersachen bekannt1469 .
bb) Zollämter
Die Zollämter erhalten die Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
zu verschiedenen Zwecken1470 .Fraglichist,obihnendieInhaltsdaten
damit stets in einem Verwaltungsverfahren in Steuersachen bekannt werden.
(1) Annahme der Zollanmeldung
Die Zollämter gelangen an die Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung,
indem sie die elektronische Zollanmeldung annehmen1471 . Die
Annahme der elektronischen Zollanmeldung geschieht, um die ordnungsgemäße
Durchführung der Überführung in den freien Verkehr vorzunehmen.
Weil bei der Überführung in den freien Verkehr Einfuhrabgaben auf der
Grundlage der angenommenen Zollanmeldung entstehen1472 , steht die Annahme
der elektronischen Zollanmeldung in Zusammenhang mit der Be-
1467 Vgl. dazu bereits oben 6. Teil, H., II., 2., e), ee), (2), (a), (aa), (ccc).
1468 Vgl. dazu bereits oben 6. Teil, H., II., 2., e), ee), (2), (a), (aa), (ccc).
1469 Vgl. dazu oben 6. Teil, H., II., 2., e), ee), (2), (b).
1470 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 1.
1471 Vgl. dazu oben 4, Teil, B., II., 1., a).
1472 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., II.
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