Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
Allerdings enthält das IT-Grundschutzhandbuch, welches seit der Version
2005 die Bezeichnung �IT-Grundschutzkataloge� enthält, keine den Umgang
mit Daten betreffende Regelungen im Sinne des Datenschutzrechts.
Vielmehr werden in den IT-Grundschutz-Katalogen Sicherheitsmaßnahmen
für Informatikverfahren empfohlen1454 .
Zwar handelt es sich beim IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) um ein Informatikverfahren1455
, allerdings beinhalten die IT-Grundschutzkataloge Regelungen,
welche die Datensicherheit betreffen. Im Gegensatz zum Datenschutz
geht es bei der Datensicherheit nicht um den Schutz der Daten vor einem
unbefugten Umgang, sondern um den Schutz der Daten gegen unbefugten
Zugriff, Veränderung oder Zerstörung1456 . Eine Pflicht zur Weitergabe von
Daten kann sich aus den IT-Grundschutzkatalogen damit nicht ergeben.
J. Zwischenergebnis
Supranationale Datenschutzgesetze und Steuergesetze sehen keine Pflicht
zur Weitergabe der Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung vom
ZIVIT an die Finanzämter vor. Allerdings ist mit der nationalen Regelung
des § 111 Abs. 1 S. 1 AO eine Pflicht zur Weitergabe der Inhaltsdaten aus
der elektronischen Zollanmeldung vom ZIVIT an die Finanzämter gegeben.
Eine Pflicht zur Weitergabe der Inhaltsdaten i.S.d. Art. 15 S. 3 ZK liegt
folglich vor. Die Weitergabe von Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
vom ZIVIT an die an das IT-Verfahren ATLAS angeschlossenen
Zollbehörden ist demnach zulässig und verstößt nicht gegen das Zollgeheimnis
des Art. 15 ZK.
1454 Vgl. zu den �IT-Grundschutzkatalogen� auf den Internetseiten des BSI elektronische
unter http://www.bsi.de/gshb/deutsch/baust/01002.htm (zuletzt besucht am
16.07.2008).
1455 Vgl. dazu oben 3. Teil, B., I., 1., a).
1456 Vgl. dazu oben 1. Teil, B.
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