Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
Fraglich ist, ob der Austausch der Daten zwischen dem ZIVIT und den Finanzbehörden
diesen Anforderungen entspricht oder ob ein permanenter
direkter Zugriff gegeben ist, der dazu führt, dass keine Amtshilfe vorliegt.
Ziff. 5.1 Abs. 6 der Verfahrensanweisung sieht vor, dass das ZIVIT den
Landesfinanzbehörden auf Anfrage die in ATLAS gegen einen Anmelder
festgesetzten Monatssummen der Einfuhrumsatzsteuer für den erbetenen
Zeitraum übermittelt1351 . Aus dieser Regelung ergibt sich, dass die Finanzämter
immer in der Lage sind, sich je nach Bedarf an das ZIVIT zur Übermittlung
der Einfuhrumsatzsteuerbeträge zu wenden.
Insoweit besteht über das Kommunikationsnetz des IT-Verfahrens ATLAS
eine dauerhaft bestehende elektronische Verbindung zwischen dem ZIVIT
und den Finanzämter, die einen jederzeitigen Austausch von Informationen
zwischen dem ZIVIT und den Finanzämter ermöglicht. Damit könnte von
einer permanenten Zusammenarbeit gesprochen werden, die dazu führt, dass
keine einzelfallbezogene Hilfe stattfindet und keine Amtshilfe gegeben ist.
Allerdings sieht die Verfahrensanweisung in Ziff. 5.1 Abs. 6 auch vor, dass
die Einfuhrumsatzsteuerbeträge nur auf Anfrage der Finanzämter übermittelt
werden1352 . Auf Anfrage bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Finanzämter
das ZIVIT um die Übermittlung der Daten bitten. Dies ergibt sich
auch daraus, dass sie dies für einen erbetenen Zeitraum tun1353 . Aufgrund
dieser Anfrage ist es den Finanzämtern also nicht möglich, permanent direkt
auf alle im IT-Verfahren ATLAS beim ZIVIT gespeicherten Daten zuzugreifen,
so dass in diesem Sinne keine permanente Kooperation gegeben ist,
sondern nur dann, wenn eine Anfrage durch die Finanzämter erfolgt ist.
Eine Anfrage findet auch nicht in jedem Einzelfall statt. Vielmehr wenden
sich die Finanzämter nur an das ZIVIT, wenn Zweifel über die Höhe der als
Vorsteuer abgezogenen Einfuhrumsatzsteuer bestehen1354 . Insoweit werden
nur bei Zweifeln im Einzelfall Daten aus der elektronischen Zollanmeldung
über das ZIVIT angefragt. Eine permanente Kooperation liegt unter diesen
Aspekten nicht vor, sondern lediglich eine einzelfallbezogene Zusammenarbeit.
Diese kann durchaus auf Dauer angelegt sein. Der Austausch von Daten
zwischen dem ZIVIT entspricht damit den Erfordernissen an eine automatisierte
Informationshilfe.
1351 Vgl. dazu auch bereits oben 4. Teil, B., III., 4.
1352 Vgl. dazu auch bereits oben 4. Teil, B., III., 4.
1353 Vgl. dazu auch bereits oben 4. Teil, B., III., 4.
1354 Vgl. dazu auch bereits oben 4. Teil, B., III., 4.
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