Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
II. Bedienstete der Zollbehörden
Da Behörden nur durch die bei ihnen beschäftigten natürlichen Personen
handeln können und die Geheimhaltungspflicht folglich auch nur durch
diese Personen verletzt werden kann, obliegt es den Bediensteten der Zollbehörden,
die Geheimhaltungspflicht nach Art. 15 ZK zu wahren1153 .
Zur Beurteilung der Frage, ob einer Person die Geheimhaltungspflicht nach
Art. 15 ZK obliegt, kommt es darauf an, dass die Person bei einer Zollbehörde
befugt tätig ist1154 . Ob die Befugnis zur Tätigkeit besteht, ist nach dem
bei der Behörde geltenden Dienstrecht zu beurteilen1155 .
Danach sind alle Bediensteten, die bei den an das IT-Verfahren ATLAS angeschlossenen
und zur Geheimhaltung verpflichteten Zollbehörden1156 tätig
sind und dort auch zur Tätigkeit nach dem jeweiligen Dienstrecht befugt
sind, zur Geheimhaltung der Inhaltsdaten verpflichtet.
Dies schließt die Bediensteten der an das IT-Verfahren ATLAS angeschlossenen
Zollstellen ein, die aufgrund ihrer Zugangsberechtigung unmittelbar
mit den Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung zur Erfüllung
ihrer Tätigkeit im Rahmen der Zollabwicklung in Berührung kommen. Diese
Bediensteten werden, wie bereits dargestellt, als Benutzer bezeichnet1157 .
D. Geheimhaltungspflichten
Nunmehr ist darzustellen, welche Geheimhaltungspflichten Art. 15 ZK
enthält, die von den zur Geheimhaltung verpflichteten Behörden und deren
Bediensteten einzuhalten sind.
I. Grundsätzliches Weitergabeverbot
Nach Art. 15 S. 2 ZK dürfen alle Angaben, die ihrer Natur nach vertraulich
sind, von den zuständigen Behörden, d.h. den Zollbehörden 1158 und ihren
Bediensteten �[�] nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der Person [�],
die die Angaben gemacht hat, weitergegeben werden�.
1153 Vgl. Wamers, in: AW-Prax 2001, S. 342 (343).
1154 Beermann, in:Hübschmann/Hepp/Spitaler (Hrsg.), AO/FGO, Art. 15 ZK Rn. 22.
1155 Beermann, in:Hübschmann/Hepp/Spitaler (Hrsg.), AO/FGO, Art. 15 ZK Rn. 23.
1156 Vgl. dazu soeben 6. Teil, C., I., 3.
1157 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 1., a).
1158 Vgl. dazu oben 6. Teil, C., I.
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