Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
tion als Zollbehörde wird auch die Zentralstelle Risikoanalyse als Zollbehörde
erfasst. Folglich ist die Zentralstelle Risikoanalyse eine zur Geheimhaltung
der Inhaltsdaten verpflichtete Zollbehörde i.S.d. Art. 15 ZK.
d) Zentralstelle Zollkontingente
Auch die Zentralstelle Zollkontingente (ZZK) erhält Inhaltsdaten aus dem
Auswertungsarchiv des beim ZIVIT eingerichteten Rechenzentrums1122 .
Zwar ist auch die Zentralstelle Zollkontingente im FVG nicht ausdrücklich
als Zollbehörde genannt. Die Zentralstelle Zollkontingente ist aber als eigenes
Fachgebiet dem Sachgebiet B (Zoll) des Hauptzollamtes Düsseldorf
angegliedert 1123 . Bei den Hauptzollämtern handelt es sich gem. § 1 Nr. 4
FVG um Zollbehörden. Damit ist auch die Zentralstelle Zollkontingente als
unselbständige Untergliederung des Hauptzollamtes Düsseldorf eine zur
Geheimhaltung verpflichtete Zollbehörde i.S.v. Art. 15 ZK ist.
f) Bundeskasse Trier
Die Bundeskasse Trier erhält über das Auswertungsarchiv des ZIVIT Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung in Form von Aufschubdaten�1124
. Zwar ist auch die Bundeskasse Trier nicht ausdrücklich im FVG als
Zollbehörde genannt, allerdings ist sie an die Bundesfinanzdirektion West
angegliedert 1125 und damit über § 1 Nr. 3 FVG eine zur Geheimhaltung verpflichtete
Zollbehörde i.S.d. Art. 15 ZK.
g) Zentrum für Informationsverarbeitung und -technik
Fraglich ist, ob es sich auch beim Zentrum für Informationsverarbeitung und
-technik (ZIVIT), welches über sein Rechenzentrum den elektronischen
Austausch der Inhaltsdaten zwischen den juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften
als Zollanmelder und den an das IT-Verfahren
1122 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 5.
1123 Bis zur Neustrukturierung der Bundeszollverwaltung zum 01.01.2008 war die Zentralstelle
Zollkontingente an die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung der Oberfinanzdirektion
Koblenz angegliedert. Die bis dahin in Deutschland bestehenden acht
Oberfinanzdirektionen wurden mit der Neustrukturierung aufgehoben und fünf
Bundesfinanzdirektion geschaffen (vgl. dazu Fn. 1114).
1124 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 6.
1125 Bis zur Neustrukturierung der Bundeszollverwaltung zum 01.01.2008 war die Bundeskasse
Trier an die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung der Oberfinanzdirektion
Koblenz angegliedert. Die bis dahin in Deutschland bestehenden acht Oberfinanzdirektionen
wurden mit der Neustrukturierung aufgehoben (Vgl. dazu Fn. 1114).
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