Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

C. Geheimhaltungsverpflichtete
b) Hauptzollämter (Sachgebiete A, C, G)
Auch die Hauptzollämter sind prinzipiell an das IT-Verfahren ATLAS angeschlossen.
Allerdings werden die Inhaltsdaten bei den an das IT-Verfahren
ATLAS angeschlossenen Hauptzollämtern nicht vom gesamten Hauptzollamt
als eine einzige Einheit genutzt. Vielmehr gelangen die Inhaltsdaten
nur vereinzelt elektronisch an einzelne Sachgebiete und deren Arbeitsbereiche,
in welche die Hauptzollämter eingeteilt sind. Wie bereits oben dargestellt,
gehören dazu die Zollzahlstelle (Sachgebiet A), die Nacherhebungsstelle
(Sachgebiet C) und die Vollstreckungsstelle (Sachgebiet G) 1118 .
Diese Fachgebiete und deren Sachgebiete sind zwar keine eigenständigen
Zollbehörden im Sinne des FVG. Jedoch sind Hauptzollämter gem. § 1 Nr. 4
FVG ausdrücklich Zollbehörden, so dass auch deren unselbständige Untergliederungen
und damit die Sachgebiete A, C und G und deren Arbeitsbereiche,
nämlich die Zollzahlstelle, die Nacherhebungsstelle und die Vollstreckungsstelle
als Zollbehörden i.S.d. Art. 15 ZK zur Geheimhaltung der an
sie übermittelten Inhaltsdaten aus der Zollanmeldung verpflichtet sind1119 .
c) Zentralstelle Risikoanalyse
Weiterhin erhält die Zentralstelle Risikoanalyse (ZORA) Inhaltsdaten aus
der elektronischen Zollanmeldung über das beim Rechenzentrum des ZIVIT
eingerichtete Auswertungsarchiv1120 . Die Zentralstelle Risikoanalyse ist
nicht ausdrücklich im FVG als Zollbehörde genannt. Allerdings ist die Zentralstelle
Risikoanalyse organisatorisch an die Bundesfinanzdirektion West
angegliedert 1121 . Diese Bundesfinanzdirektion ist gem. § 1 Nr. 3 FVG eine
Zollbehörde. Als unselbständige Untergliederung einer Bundesfinanzdirek-
1118 Vgl. dazu oben 4. Teil, B. II., 2.
1119 Zwar erhalten auch die Rechtsbehelfsstelle (Sachgebiet B), der Prüfungsdienst
(Sachgebiet D), die Bußgeld- und Strafsachenstelle (Sachgebiet F) und die Vollstreckungsstelle
(Sachgebiet D) Inhaltsdaten aus der Zollanmeldung (vgl. dazu oben
4. Teil, B. II., 2.) und sind damit auch zur Geheimhaltung verpflichtet. Die Übermittlung
der Inhaltsdaten geschieht allerdings nicht direkt aus der Zollanmeldung
heraus auf dem elektronischen Wege, sondern behördenintern auf dem schriftlichen
Weg und ist daher mangels elektronischer Übermittlung im Sinne von E-
Government nicht Gegenstand dieser Arbeit.
1120 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 3.
1121 Bis zur Neustrukturierung der Bundeszollverwaltung zum 01.01.2008 war die Zentralstelle
Risikoanalyse an die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung der Oberfinanzdirektion
Köln angegliedert. Die bis dahin in Deutschland bestehenden acht Oberfinanzdirektionen
wurden mit der Neustrukturierung aufgehoben. Nunmehr bestehen
insgesamt fünf Bundesfinanzdirektionen.
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