Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
des Zollanmelders abgegeben werden, stellen Angaben vertraulicher Natur
i.S.d. Art. 15 S. 1 ZK dar.
C. Geheimhaltungsverpflichtete
Gem. Art. 15 S. 2 ZK dürfen Angaben vertraulicher Natur �[�] von den
zuständigen Behörden nicht [�] weitergegeben werden�. Diezuständigen
Behörden sind damit zur Geheimhaltung vertraulicher Angaben verpflichtet.
Fraglich ist, welche Behörden beim Umgang mit den in der elektronischen
Zollanmeldung enthaltenen Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS die �zuständigen
Behörden� sind, die zur Geheimhaltung verpflichtet sind.
I. Zollbehörden
Der Begriff der �zuständige Behörde� wird in Art. 15 ZK nicht definiert.
Allerdings bestimmt Art. 4 Nr. 3 ZK, dass Zollbehörden �die [�] für die
Anwendung des Zollrechts zuständigen Behörden1103 [sind]�.
Unter Zugrundelegung dieser Definition handelt es sich bei den zuständigen
Behörden im Sinne des Art. 15 ZK um alle Behörden, die Zollrecht anwenden,
also um Zollbehörden. Demnach sind alle Zollbehörden zur Geheimhaltung
verpflichtet. Dass die Zollbehörden zur Geheimhaltung verpflichtet
sind, war bereits in Art. 15 ZK a.F. wortwörtlich geregelt.
Fraglich ist, ob mit der neuen Fassung des Art. 15 ZK durch den Zollkodex
20051104 eine Änderung der Rechtslage dahingehend beabsichtigt war, dass
nunmehr auch andere als nur Zollbehörden zur Geheimhaltung verpflichtet
sind, so dass der Begriff der zuständigen Behörden ein anderer als der in
Art. 4 Nr. 3 ZK verwendete Begriff ist und auch Behörden erfasst, die an der
Abwicklung einer Einfuhr beteiligt sind, aber kein Zollrecht anwenden.
Dafür, dass (nur) Zollbehörden als �zuständige Behörden� zur Geheimhaltung
verpflichtet sind, spricht nicht nur die in Art. 4 Nr. 3 ZK enthaltene
Definition der �zuständigen Behörden�, sondern auch die teleologische Auslegung
nach dem Sinn und Zweck des Zollgeheimnisses 1105 .
Das in Art. 15 ZK normierte Zollgeheimnis soll sicherstellen, dass das Vertrauen
des Wirtschaftsbeteiligten in die Tätigkeit der Zollbehörden gestärkt
1103 Hervorhebung von der Verfasserin.
1104 Vgl. zum Zollkodex 2005 bereits oben 4. Teil, A., I.
1105 Vgl. zur teleologischen Auslegung des Gemeinschaftsrechts Anweiler, Auslegungsmethoden,
S. 198 ff., Buck, Auslegungsmethoden, S. 202 ff.
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