Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
verständige Menschen regelmäßig Kenntnis haben oder über die sie sich
jederzeit aus offen zugänglichen Quellen unterrichten können1097 .
Zu diesen allgemein bekannten Sachverhalten gehören publizierte Informationen,
wie es bei der Bezeichnung und der Anschrift des Unternehmens im
Internet oder im Branchenbuch der Fall ist. Teilweise wird daher vertreten,
dass die Angabe der Firma ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht geheim
ist1098 . Nach dieser Auffassung ist also die Angabe der Firma des Zollanmelders
in der elektronischen Zollanmeldung nicht geheim, wenn nicht
weitere Umstände hinzutreten. Was unter �weiteren Umständen� verstanden
wird, erläutern die Vertreter dieser Auffassung nicht.
Vom Sinn und Zweck des Geheimhaltungsbedürfnisses her, dass nur solche
Informationen geschützt werden sollen, die von keinem anderen �legal�
eingesehen werden können, kann es sich bei �weiteren Umständen�, dieeine
Offenkundigkeit entfallen lassen, nur um solche Tatsachen handeln, die dazu
führen, dass die Angabe des Namens und der Anschrift in Verbindung mit
diesen Tatsachen geheimhaltungswürdig wird.
Im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) wird die Angabe der Firma, also die Unternehmensbezeichnung
der juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft
(§ 17 HGB) in der Person des Zollanmelders, mit den Daten, welche
die Einfuhr der Ware betreffen, in der elektronischen Zollanmeldung kombiniert.
Diese Daten sind, wie soeben dargestellt, schützenswert. Deswegen
treten zu der Angabe der Firma weitere Umstände hinzu, so dass es sich
auch nach dieser Auffassung bei der Angabe der Firma in der elektronischen
Zollanmeldung um eine geheime Information handelt.
Folglich handelt es sich bei den Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung
um Geschäftsgeheimnisse und somit um geheimhaltungswürdige Informationen.
b) Geheimhaltungsbedürfnis
Ferner müsste ein Geheimhaltungsbedürfnis seitens der juristischen Person
oder Personenhandelsgesellschaft in der Person des Zollanmelders an den
Inhaltsdaten der elektronischen Zollanmeldung bestehen. Ein solches Geheimhaltungsbedürfnis
kann sowohl ein positives (dazu sogleich aa)), als
auch ein negatives Geheimhaltungsbedürfnis (dazu unten bb)) sein.
1097 Vgl. dazu oben 6. Teil, B.,II., 2., a).
1098 So Friedrich, in:Schwarz/Wockenfoth (Hrsg.), Zollrecht, Art. 15 Rn. 5; Friedrich,
in: StuW 1995, S. 15 (24); Henke/Huchatz, in: ZfZ 1996, S. 262 (264).
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