Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Gegenstand der Geheimhaltungspflicht: Angaben vertraulicher Natur
die Aufschluss über die Ware und ihre erforderliche Zollbehandlung geben,
wie z.B. die Warennummer und die Warenbezeichnung1087 .Fernersindin
der Zollanmeldung Daten von an der Einfuhr beteiligten Personen1088 und
einfuhrspezifische Daten enthalten, welche Informationen über das Einfuhrgeschäft
geben, wie z.B. das Beförderungsmittel, den Warenpreis oder die
Geschäftsbedingungen1089 . Außerdem können in der Zollanmeldung zusätzlich
beförderungsspezifische Informationen über Art und Weise der Beförderung
der Ware enthalten sein, wie z.B. die Kennnummer und der Ankunftsort
der Ware1090 . Sofern zusätzlich Unterlagen bei der Einfuhr vorzulegen
sind, können sich auch aus diesen weitere Informationen ergeben1091 .
Vor allem aus den einfuhrspezifischen Daten lassen sich Geschäftsbeziehungen
einer juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft ablesen.
Denn zu den einfuhrspezifischen Daten gehört vor allem, dass Geschäftsbedingungen1092
, aber auch der Preis der Ware anzugeben ist1093 .Ferneristin
den Daten von den an der Einfuhr beteiligten Personen anzugeben, wer der
Empfänger1094 und wer der Verkäufer der Ware ist1095 . Insofern geben diese
Daten Aufschluss darüber, wie es um die Auftragslage des Zollanmelders
steht und für welche Absatzmärkte eingeführte Ware bestimmt ist.
Alle Angaben, die in der elektronischen Zollanmeldung enthalten sind, geben
folglich Aufschluss über das Marktverhalten einer juristischen Person
oder Personenhandelsgesellschaft in der Person des Zollanmelders. Dies gilt
auch für die der Zollanmeldung beizufügenden Unterlagen. Denn auch die
Unterlagen enthalten Angaben über die einzuführende Ware, aber auch Informationen
über die an der Einfuhr beteiligten Personen1096 .
Fraglich ist allerdings, ob in der elektronischen Zollanmeldung nicht auch
offenkundige Tatsachen enthalten sind, die eine Geheimhaltung entfallen
lassen. Wie bereits oben dargestellt, sind offenkundig Tatsachen solche, die
allgemein bekannt sind. Allgemein bekannt sind Sachverhalte, von denen
1087 Vgl. zu den warenbezogenen Daten oben 4. Teil, A., I., 1, a).
1088 Vgl. zu den Daten über Personen 4. Teil, A., I., 1., b).
1089 Vgl. zu den einfuhrspezifischen Daten oben 4. Teil, A., I., 1., c).
1090 Vgl. zu den beförderungsspezifischen Daten oben 4. Teil, A., II.
1091 Vgl. zu den Daten aus den beizulegenden Unterlagen 4. Teil, A., I., 2.
1092 Vgl. zu den Geschäftsbedingungen oben 4. Teil, A., I., 1., c), cc).
1093 Vgl. zum Preis der Ware in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., c), dd).
1094 Vgl. zum Empfänger der Ware in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b),bb).
1095 Vgl. zum Verkäufer in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b), aa).
1096 Vgl. dazu oben 4. Teil, A., I., 2.
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