Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Gegenstand der Geheimhaltungspflicht: Angaben vertraulicher Natur
Fraglich ist, ob die Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung geheimhaltungswürdige
Information sind (dazu sogleich a)), an denen ein
Geheimhaltungsbedürfnis besteht (vgl. dazu unten b)).
a) Geheimhaltungswürdige Information - Geheimnisse
�Geheimhaltungswürdig� ist eine Information, wenn sie der Geheimhaltung
würdig ist. Informationen sind der Geheimhaltung würdig, wenn ihr Inhalt
nur wenigen Personen, jedenfalls aber einem eng begrenzten Personenkreis,
bekannt ist. Die absolute Zahl der eingeweihten Personen ist nicht entscheidend1076
.
Ihrer Natur nach nicht vertraulich und nicht der Geheimhaltung würdig sind
offenkundige Tatsachen. Offenkundig sind Tatsachen, die allgemein bekannt
sind. Allgemein bekannt sind Sachverhalte, von denen verständige Menschen
regelmäßig Kenntnis haben oder über die sie sich jederzeit aus offen
zugänglichen Quellen unterrichten können1077 .
Informationen, die der Geheimhaltung würdig sind, werden als Geheimnisse
bezeichnet. Dabei werden verschiedene Formen von Geheimnissen unterschieden,
die sich an der Art der geheimhaltungswürdigen Information
orientieren. Einigkeit besteht darüber, dass vom Zollgeheimnis des Art. 15
ZK Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse geschützt werden1078 .
Der Zollkodex und das übrige Europäische Zollrecht enthalten keine Definition
von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Dies gilt auch für das übrige
Gemeinschaftsrecht. Nur im Tatbestand vieler Rechtsvorschriften erscheint
der Begriff �Geheimnis�1079 .
Allerdings besteht überwiegend Einigkeit darüber, wie Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
zu definieren sind. In Anlehnung an den ebenfalls in
§ 30 AO verwendeten Begriff1080 sind unter Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
alle Tatsachen des betrieblichen oder geschäftlichen Lebens, die nur
einem eng begrenzten Personenkreis bekannt sind, zu verstehen1081 .
1076 Vgl. Wamers, in: Dorsch (Begr.), EG-Zollrecht, Art. 15 ZK Rn. 42.
1077 Vgl. Wamers, in: Dorsch (Begr.), EG-Zollrecht, Art. 15 ZK Rn. 41.
1078 Vgl. Wamers, in: AW-Prax 2001, S. 297, (298).
1079 Dies ist z.B. in Art. 287 EG der Fall, der �Berufsgeheimnisse� schützt.
1080 Vgl. dazu auch unten 7. Teil, B., II.
1081 Vgl. BGH, in: NJW 1960, S. 1999 (2000); Berg, in: GewArch 1996, S. 177 (178);
Koch/Wolter, Das Steuergeheimnis, S. 3; Koch/Zeller, Das Steuergeheimnis, S. 10;
Pfaff, Kommentar zum Steuergeheimnis, S. 37.
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