Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
macht1058 . Andererseits wird vertreten, dass es nicht darauf ankommt, ob die
Informationen dem Verschwiegenheitsverpflichteten zur Kenntnis gegeben
oder von dem Verschwiegenheitsverpflichteten eigenständig zur Kenntnis
genommen werden1059 .
Der letztgenannten Auffassung ist zu folgen. Zwar spricht für die Auffassung
von Friedrich die wörtliche Auslegung des Begriffs �Angabe�. Denn
der Wortlaut und die inhaltliche Bedeutung des Begriffs zielen darauf ab,
dass nur solche Informationen geschützt werden sollen, die ein Wirtschaftsbeteiligter
gegenüber der Zollbehörde abgegeben hat1060 .
Allerdings widerspricht eine systematische Auslegung der Auffassung von
Friedrich. Von seiner Systematik her knüpft das Zollgeheimnis nämlich an
die in Art. 14 ZK enthaltenen Informationspflichten des Wirtschaftsbeteiligte
an, die dieser gegenüber den Zollbehörden hat, wenn diese �Angaben�
von ihm �verlangen�. Der Begriff der �Angabe� wird in diesem Zusammenhang
keineswegs dahingehend verstanden, dass nur Informationen erfasst
werden, die der Wirtschaftsbeteiligte von sich aus zur Verfügung stellt.
Vielmehr werden Informationen erfasst, welche die Zollbehörden von dem
Wirtschaftsbeteiligten verlangen. Dieses Ergebnis muss wegen seiner systematischen
Stellung mit Art. 14 ZK auch für das Zollgeheimnis des Art. 15
ZK gelten, so dass unter Angaben i.S.d. Art. 15 ZK nicht nur Mitteilungen
verstanden werden, die dem Verschwiegenheitsverpflichteten zur Kenntnis
gegeben werden, sondern auch solche, die verlangt werden.
Auch eine teleologische Auslegung spricht gegen die Auffassung von Friedrich.
Auf die teleologische Auslegung wird zurückgegriffen, wenn nach dem
Sinn und Zweck der Gemeinschaftsrechtsnorm gefragt wird1061 . Sinn und
Zweck des Zollgeheimnisses ist es, einen Ausgleich für die weitreichenden
Informationspflichten des Wirtschaftsbeteiligten, die in Art. 14 ZK verankert
sind1062 und konkret in der Pflicht zur Abgabe einer Zollanmeldung in Art.
59 ZK ausgestaltet sind1063 , zu schaffen1064 .
1058 Vgl. dazu Friedrich, in: StuW 1995, S. 15 (24).
1059 So auch Beermann, in:Hübschmann/Hepp/Spitaler (Hrsg.), AO und FGO, Art. 15
ZK Rn. 7; Reiche, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 15 Rn. 7; Wamers,in:Dorsch
(Begr.), EG-Zollrecht, Art. 15 ZK Rn. 37.
1060 So Friedrich, in: StuW 1995, S. 15 (24).
1061 Vgl. ausführlich zur teleologischen Auslegung des Gemeinschaftsrechts Anweiler,
Auslegungsmethoden, S. 198 ff., Buck, Auslegungsmethoden, S. 202 ff.
1062 So auch Wamers,in:Dorsch (Begr.), EG-Zollrecht, Art. 15 ZK Rn. 37.
1063 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 1., a).
1064 Vgl. dazu oben 6. Teil, A.
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