Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Gegenstand der Geheimhaltungspflicht: Angaben vertraulicher Natur
Folglich werden vom Zollgeheimnis nicht nur die Angaben geschützt, die in
der Zollanmeldung abgegeben werden, sondern auch die Angaben, die Resultat
der Auswertung der Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) sind.
Zu diesen ausgewerteten Daten gehören die Daten, die in dem Einfuhrabgabenbescheid
enthalten sind. Denn der Einfuhrabgabenbescheid wird elektronisch
auf der Grundlage der Zollanmeldung erstellt, indem die notwendigen
Daten für die Berechnung der Zollschuld aus der Zollanmeldung entnommen
und auswertet werden. Zu den ausgewerteten Daten, die sich in dem
Zollabgabenbescheid befinden, gehören vor allem die Angabe des Zollschuldners
mit Name und Anschrift und die Angabe der Höhe der entstandenen
Zollschuld, aber auch des Einfuhrumsatzsteuerbetrages1055 .DieseAngaben
werden also auch vom Zollgeheimnis geschützt1056 .
Der weite Wortlaut des Begriffs Angaben hat ferner zur Folge, dass die Art
der Verkörperung der Angaben für den Geheimnisschutz keine Rolle spielt.
Es macht keinen Unterschied, ob die Angaben gehört, gelesen oder gesehen
werden können1057 . Es spielt also keine Rolle, wie die Inhaltsdaten aus der
Zollanmeldung an die Zollverwaltung abgegeben werden.
Die Inhaltsdaten, die im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) mit der Zollanmeldung
elektronisch an die Zollverwaltung gelangen und dort von den Zollbediensteten
auf den Bildschirmen gelesen werden, werden vom Zollgeheimnis
geschützt. Eine Beschränkung auf eine schriftliche Zollabwicklung sieht
das Zollgeheimnis also nicht vor. Insoweit kann das Zollgeheimnis des Art.
15 ZK als �E-Government-tauglich� bezeichnet werden.
Nicht einheitlich beurteilt wird hingegen, ob vom Zollgeheimnis nur Informationen
geschützt werden, die von dem Wirtschaftsbeteiligten dem Verschwiegenheitsverpflichteten
zur Kenntnis gegeben werden oder ob auch
Informationen geschützt werden, die von dem Verschwiegenheitsverpflichteten
eigenständig zur Kenntnis genommen werden.
Friedrich vertritt die Auffassung, dass nur Informationen vom Zollgeheimnis
erfasst werden, die der Wirtschaftsbeteiligte von sich aus der Behörde
1055 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 1., c).
1056 Auch die Daten aus den Zollanmeldungen, die nachträglich von den Prüfungsdiensten
zu einem Prüfbericht ausgewertet werden, fallen darunter. Allerdings geschieht
die Auswertung dieser Daten nicht elektronisch im Rahmen des IT-Verfahrens
ATLAS (Einfuhr) und ist daher nicht Gegenstand dieser Prüfung.
1057 Vgl. Beermann, in:Hübschmann/Hepp/Spitaler (Hrsg.), AO und FGO, Art. 15 ZK,
Rn. 7; Wamers, in: AW-Prax 2001, S. 342.
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