Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Gegenstand der Geheimhaltungspflicht: Angaben vertraulicher Natur
enthaltenen Inhaltsdaten um Angaben handelt (dazu sogleich I.), die vertraulich
mitgeteilt werden oder vertraulicher Natur sind (dazu unten II.).
I. Angaben
Art. 15 ZK definiert den Begriff der �Angaben� nicht. Auch das in Art. 4 ZK
enthaltenen �Zoll-ABC�1042 , indem zahlreiche für den Zollkodex geltende
Legaldefinitionen enthalten sind, beinhaltet keine Bestimmung des Begriffs.
Mangels Vorliegen einer Definition bedarf es einer Auslegung. Wie bereits
oben erläutert, hat sich im Europäischen Gemeinschaftsrecht eine eigene
Auslegungsmethodik mit selbständigen Grundsätzen entwickelt1043 .
Danach gilt zunächst, dass eine grammatische Auslegung zu erfolgen hat.
Grammtische Auslegung bedeutet, dass der Sinn des Wortes in seinem unmittelbaren
Zusammenhang des Satzes festzustellen ist1044 .
Vom Wortsinn her sind unter Angaben alle Informationen zu verstehen, die
von dem Wirtschaftsbeteiligten �angegeben� werden. Der Begriff der �Angabe�
ist insoweit aus sich heraus sehr weit zu verstehen. Eine eindeutige
Definition des Begriffs ergibt sich daraus noch nicht. Führt die wörtliche
Auslegung nicht zu einem eindeutigen Ergebnis, ist der Sinn der Norm aus
der Systematik des Gesetzes herauszufinden1045 .
Von seiner Systematik her knüpft das Zollgeheimnis des Art. 15 ZK an die
in Art. 14 ZK enthaltene Informationspflicht des Wirtschaftsbeteiligten an.
Art. 14 ZK sieht vor, dass jede Person, die an Vorgängen des grenzüberschreitenden
Warenverkehrs beteiligt ist, Angaben zur Verfügung stellen
muss. Der Begriff �Angaben� bezieht sich in diesem Zusammenhang auf
alle Tatsachen, die mit dem grenzüberschreitenden Warenverkehr zusammenhängen.
Werturteile und Vermutungen werden nicht erfasst1046 .
Folglich ergibt die systematische Auslegung, dass unter dem Begriff der
�Angaben� in Art. 15 ZK alle Informationen über Tatsachen, die mit dem
grenzüberschreitenden Warenverkehr zusammenhängen, und keine Vermu-
1042 So Witte, in:ders. (Hrsg.), Zollkodex, Art. 4 Rn. 2.
1043 Vgl. dazu bereits oben 3. Teil, B., I., 1., b).
1044 Vgl. dazu bereits oben 3. Teil, B., I., 1., b).
1045 Vgl. dazu Oppermann, Europarecht, S. 208. Vgl. ausführlich zur systematischen
Auslegung im Gemeinschaftsrecht Anweiler, Auslegungsmethoden, S. 172 ff.;
Buck, Auslegungsmethoden, S. 177 ff.
1046 Vgl. Reiche, in:Witte (Hrsg.), Zollkodex, Art. 14 Rn. 5.
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