Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

6. Teil: Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS
(Einfuhr) mit dem Zollgeheimnis
Wie soeben herausgearbeitet, müssen dem Umgang mit den Inhaltsdaten aus
der elektronischen Zollanmeldung datenschützende Regelungen gegenübergestellt
werden. Zu diesen datenschützenden Regelungen gehört im Bereich
dieses Untersuchungsgegenstandes das Zollgeheimnis des Art. 15 ZK 1030 .Im
Folgenden ist zu klären, ob der Umgang mit den Inhaltsdaten aus der elektronischen
Zollanmeldung den Regelungen des Zollgeheimnisses entspricht.
A. Sinn und Zweck des Zollgeheimnisses
Mit dem Zollgeheimnis in Art. 15 ZK1031 besitzt das Europäische Zollrecht
eine eigenständige Regelung zum Schutz von Informationen, an welche die
Zollverwaltung bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten gelangt ist1032 . Eines
Schutzes von Informationen bedarf es, weil bei der Teilnahme am grenzüberschreitenden
Warenverkehr und der damit im Zusammenhang stehenden
Zollabwicklung ein einseitiger Informationsaustausch zwischen den Wirtschaftsbeteiligten
und den Zollbehörden stattfindet1033 .
Ein einseitiger Informationsaustausch ist vor allem dann gegeben, wenn der
Wirtschaftsbeteiligte zur Abgabe von Informationen verpflichtet ist. Eine
weitgehende Pflicht zur Abgabe von Informationen ist in Art. 14 ZK enthalten.
Art. 14 ZK, der durch den Zollkodex 20051034 neu gefasst wurde, sieht
vor, dass zur Anwendung des Zollrechts alle Personen, die an den Vorgängen
im Rahmen des Warenverkehrs beteiligt sind, den Zollbehörden auf
deren Verlangen alle Unterlagen und Angaben zur Verfügung stellen und
jede erforderliche Unterstützung gewähren müssen.
Diese generelle Pflicht1035 zur Abgabe von Informationen konkretisiert sich
in Art. 59 ZK. Dort ist geregelt, dass die Wirtschaftsbeteiligten verpflichtet
sind, zur Überführung einer Ware in ein Zollverfahren eine Zollanmeldung
1030 Vgl. dazu oben 1. Teil, B.
1031 Vorläuferregelungen des Art. 15 ZK, der mit dem Zollkodex im Jahre 1994 eingeführt,
gab es im Bereich des Zollwertrechts in Art. 10 Abs. 2 und Abs. 3 ZWVO und
des Rechts der verbindlichen Zolltarifauskünfte in Art. 7 VO Nr. 1715/90 und Art. 3
Abs. 2 VO Nr. 3796/90.
1032 Vgl. Wamers, in: AW-Prax 2001, S. 297.
1033 Vgl. Wamers, in: AW-Prax 2001, S. 297 f.
1034 Vgl. zum Zollkodex 2005 bereits oben 4. Teil, A., I.
1035 So Reiche, in:Witte (Hrsg.), ZK, Art. 14 Rn. 1.
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