Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

C. Zwischenergebnis: Gefährdungen durch die elektronische Zollabwicklung
anmeldungen nur über den postalischen Weg in Form einer zugeschickten
CD-ROM, ohne dass ein direkter Zugang zu den Daten möglich ist1024 .
Diese fehlende elektronische Kommunikation innerhalb der Zollverwaltung
führt ebenfalls dazu, dass keine ganzheitliche Transaktion im Sinne des E-
Government bei der elektronischen Zollabwicklung im IT-Verfahren ATLAS
(Einfuhr) gegeben ist.
Insgesamt bleibt damit festzuhalten, dass es sich bei elektronischen Zollabwicklung
im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) insoweit um eine Transaktion
im Sinne von E-Government handelt, als dass die Zollanmeldung und der
Zollabgabenbescheid elektronisch abgewickelt werden können und das
ZIVIT als Front-Office und die einzelnen öffentlichen Stellen als Back-
Offices elektronisch beteiligt sind, wobei dem Wirtschaftsbeteiligten über
das ZIVIT ein Single-Window-Zugang ermöglicht wird.
Das IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) stellt damit eine bereits sehr fortschrittliche
Transaktion im Sinne des E-Government dar, ohne jedoch das Ziel
eines umfassenden elektronischen Umfeldes erreicht zur haben.
C. Zwischenergebnis: Gefährdungen durch die elektronische Zollabwicklung
C. Zwischenergebnis: Gefährdungen durch die elektronische
Zollabwicklung für die Inhaltsdaten
Die Einordnung der elektronischen Zollabwicklung im IT-Verfahren ATLAS
(Einfuhr) als Transaktion im Sinne des E-Government hat zur Folge, dass im
Rahmen der elektronischen Zollabwicklung die für eine Transaktion typischen
Gefährdungen für den Datenschutz auch beim Umgang mit den Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung bestehen.
Ausgangspunkt dieser Gefährdungen ist, dass der Zollanmelder die Inhaltsdaten,
die in der Zollanmeldung abzugeben sind1025 , elektronisch zentral an
das ZIVIT übermittelt, so dass das ZIVIT in die Lage versetzt wird, die Inhaltsdaten
ohne größere technische Schwierigkeiten zu speichern, auszuwerten
und an die angeschlossenen öffentlichen Stellen zu übermitteln.
Diese elektronische Datenverarbeitung hat zwar den Vorteil, dass die Inhaltsdaten
aus der Zollanmeldung allen Stellen bekannt gemacht werden
können, welche die Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen, wozu die
Zollämter, die Hauptzollämter und ihre Sachgebiete A, C und G, die Zentralstelle
Risikoanalyse, die Zentralstelle Zollkontingente, die Bundeskasse
1024 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 2., d) und 4. Teil, B., II., 4.
1025 Vgl. zu den Inhaltsdaten oben 4. Teil, A.
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