Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Kommunikationsformen im IT-Verfahren ATLAS
tionen statt, der dazu führt, dass zwischen dem Zollanmelder und der Zollverwaltung
eine Kommunikation im Sinne von E-Government gegeben ist.
Dieser Austausch von Daten ist dadurch gekennzeichnet, dass nicht bekannt
ist, wann der Kommunikationspartner antworten wird. Zwar sind die Zollstellen
dazu verpflichtet, die Zollanmeldungen regelmäßig abzurufen994 .
Allerdings sind die Zollanmeldungen erst durch die Zollstelle zu bearbeiten,
bevor eine erste Antwort an den Wirtschaftsbeteiligten ergehen kann, dass
die Zollanmeldung bei der Zollverwaltung eingegangen ist995 . Insoweit handelt
es sich wegen der dadurch entstehenden Zeitverzögerung um eine
asynchrone Kommunikation996 .
III. Die elektronische Zollabwicklung als Transaktion
Weil die elektronische Zollabwicklung in einem großen Umfang elektronisch
abgehandelt wird, könnte es sich dabei um eine Transaktion handeln.
Eine Transaktion ist im Sinne von E-Government tatsächlich nur gegeben,
wenn das ganze Verwaltungsverfahren elektronisch abgewickelt wird997 .
Zu einem Verwaltungsverfahren im Sinne des E-Government gehören verschiedene
Verfahrensschritte. Zu diesen Verfahrensschritten gehört zunächst,
dass der Bürger oder das Unternehmen elektronisch einen Antrag stellen
oder eine Erklärung abgeben kann998 .
Die Möglichkeit der Abgabe einer elektronischen Erklärung ist im Rahmen
der elektronischen Zollabwicklung im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) derart
verwirklicht worden, dass der Wirtschaftsbeteiligte eine Zollanmeldung
elektronisch in Form der Teilnehmereingabe abgeben kann. Bei dieser Zollanmeldung
handelt es sich um eine Steuererklärung999 .
Hat der Zollanmelder oder sein Vertreter das Bedürfnis, sich über die Warennummer1000
, die er in der Zollanmeldung angeben muss, zu informieren
oder sind Präferenzen1001 fraglich, kann der Wirtschaftsbeteiligte über das
Internet den Elektronischen Zolltarif aufrufen, der alle Informationen enthält
994 Vgl. dazu oben 4. Teil, B., II., 1., a).
995 Vgl. dazu 4. Teil, B., II., 1., a).
996 Vgl. zur asynchronen Kommunikation oben 2. Teil, C., II., 2.
997 Vgl. dazu oben 2. Teil, C., II., 3.
998 Vgl. dazu oben 2. Teil, C., II., 3., a), aa).
999 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 2., d).
1000 Vgl. zur Warennummer oben 4. Teil, A., I., 1., a), dd).
1001 Vgl. zur Präferenz oben 4. Teil, A., I., 1., a), ee).
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