Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

5. Teil: Praktische Anwendungsebenen des E-Government im IT-Verfahren ATLAS
(Einfuhr)
I. Die elektronische Zollabwicklung als Information
Bei der Information geht es um die einseitige Bereitstellung von standardisierten
Informationen. Eine interaktive Beziehung zwischen Bürger und
Unternehmen und der öffentlichen Verwaltung findet nicht statt987 .
Bei der Abgabe einer elektronischen Zollanmeldung geht es dem Zollanmelder
darum, eine rechtsverbindliche Erklärung in Form einer Steuererklärung
abzugeben988 . Der Zollanmelder möchte keine Informationen von der
deutschen Zollverwaltung erhalten, sondern er tritt mit ihr Kontakt, um ihr
gegenüber eine Erklärung abzugeben, die zwecks Zollabwicklung bearbeitet
werden soll und einen Zollabgabenbescheid zur Folge hat. Die Abgabe einer
elektronischen Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS beinhaltet folglich
keinerlei Elemente eines Informationsdienstes. Die elektronische Zollabwicklung
ist kein Informationsdienst im Sinne von E-Government989 .
II. Die elektronische Zollabwicklung als Kommunikation
Von der Kommunikation im Sinne des E-Government wird der gegenseitige
elektronische Austausch von Daten und Informationen erfasst990 .Wiebereits
oben dargestellt, tritt der Zollanmelder mit der Zollverwaltung in Kontakt,
um die Zollabwicklung der von ihm gewünschten Einfuhr vorzunehmen.
Dazu übermittelt der Zollanmelder der Zollverwaltung eine elektronische
Zollanmeldung, die von den Zollämtern angenommen991 und bearbeitet wird
und auf der Grundlage ein Zollabgabenbescheid erstellt wird, dessen Bezahlung
die Überlassung der Ware zur Folge hat992 .
Alle der Zollabwicklung zugrunde liegenden Verfahrensschritte erfolgen
derart elektronisch, dass alle Nachrichten zwischen dem Zollanmelder und
der Zollverwaltung unter Verwendung von EDIFACT-Nachrichten ausgetauscht
werden993 . Insoweit findet ein gegenseitiger Austausch von Informa-
987 Vgl. dazu oben 2. Teil, C., II., 1.
988 Vgl. dazu oben 3. Teil, D., I., 2., d).
989 Etwas anderes gilt für den in das IT-Verfahren ATLAS integrierten Elektronischen
Zolltarif (EZT). Dieser hat den Nutzen, dass sich der Wirtschaftsbeteiligte über den
geltenden Zolltarif informieren kann, indem er die von ihm gewünschten Daten online
über das Internet abruft. Insoweit ist mit dem EZT ein Informationsdienst gegeben.
Vgl. zum EZT oben 3. Teil, A., I.
990 Vgl. dazu oben 2. Teil, C., II., 2.
991 Vgl. zur Annahme der Zollanmeldung oben 4. Teil, B., II., 1., a).
992 Vgl. zum Einfuhrabgabenbescheid oben 3. Teil, D., II.
993 Vgl. zum EDIFACT-Austausch oben 3. Teil, D., I., 2., b), bb).
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