Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

5. Teil: Praktische Anwendungsebenen des E-
Government im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Bevor näher auf die datenschutzrechtliche Vereinbarkeit der elektronischen
Zollabwicklung mit dem Zoll- und Steuergeheimnis eingegangen wird, soll
kurz herausgearbeitet werden, inwieweit die elektronische Zollabwicklung
bei der Einfuhr im IT-Verfahren ATLAS unter die praktischen Anwendungsebenen
des E-Government subsumiert werden kann und dessen Gefährdungspotential
für den Datenschutz teilt, denen durch das Zollgeheimnis
und das Steuergeheimnis gegenübergetreten werden soll.
In diesem Zusammenhang betrifft die Frage, welche praktischen Anwendungsebenen
des E-Government im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr) verankert
sind, die Auseinandersetzung mit der Frage, welche Kommunikationsbeziehungen
(dazu sogleich A.) und welche Kommunikationsformen des E-
Government in der elektronischen Zollabwicklung im IT-Verfahren ATLAS
(Einfuhr) anzutreffen sind (dazu unten B.).
A. Kommunikationsbeziehungen im IT-Verfahren
ATLAS
Die Kommunikationsbeziehungen im E-Government differenzieren danach,
wer an der elektronischen Kommunikation teilnimmt. Insoweit wird
zwischen G2C (Government-to-Customer), G2B (Government-to-Business)
und G2G (Government-to-Government) unterschieden 975 . Fraglich ist, ob
und inwieweit sich diese Beziehungen im IT-Verfahren ATLAS widerspiegeln.
I. Beziehung zwischen dem Zollanmelder und der Zollverwaltung
als G2C (Government-to-Customer)
Unter die Bezeichnung G2C fallen im E-Government alle Beziehungen
zwischen der öffentlichen Verwaltung (Government) und dem Bürger (Customer)
976 . Dabei werden unter dem Begriff des Bürgers alle natürlichen Personen
verstanden, die mit der öffentlichen Verwaltung in Kontakt treten, um
Anliegen, die sie als natürliche Person in ihrer Eigenschaft als Bürger des
Staates betreffen, zu erarbeiten. Deswegen wird der Begriff G2C teilweise
975 Vgl. dazu oben 2. Teil, C., I.
976 Vgl. dazu oben 2. Teil, C., I., 1.
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