Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

B. Empfänger der Inhaltsdaten
betrag, der aus der Auswertung der elektronischen Zollanmeldung in Form
der Berechnung der Einfuhrabgaben stammt971 .
Allerdings enthält die Mitteilung der Jahressummen oder auch detaillierten
Aufstellungen der Einfuhrumsatzsteuerbeträge neben den Einfuhrumsatzsteuerbeträgen
noch weitere Inhaltsdaten, die auch in der elektronischen
Zollanmeldung enthalten waren. Zu diesen Inhaltsdaten gehören die Daten
über die Person des Zollanmelders, wie sein Name und seine Anschrift972 .
Diese Daten verbergen sich auch hinter der Steuernummer, die den Finanzämtern
mitgeteilt wird. Die Steuernummer ist nämlich eine Nummer, die
jedem steuerpflichtigen Unternehmen zugeteilt wird und hinter der sich die
wesentlichen Daten des Unternehmens verbergen. Dies entspricht der im
Zollwesen verbreiteten Zollnummer, die für jedes am grenzüberschreitenden
Warenverkehr erforderlich ist973 .
Damit gelangt dem Finanzamt zur Kenntnis, welcher Steuerschuldner eine
Einfuhr getätigt hat und welche Einfuhrumsatzsteuerbeträge entstanden
sind. Eine Mitteilung von Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung
liegt damit vor. Die Finanzämter sind folglich Empfänger von Inhaltsdaten
aus der elektronischen Zollanmeldung im IT-Verfahren ATLAS974 .
IV. Zwischenergebnis
Zu den öffentlichen Stellen, die an der elektronischen Zollabwicklung beteiligt
sind und Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung über das IT-
Verfahren ATLAS erhalten gehören das ZIVIT und über das ZIVIT Stellen
innerhalb der deutschen Zollverwaltung, wozu die abfertigenden Zollämter
gehören, die primär mit der Zollabwicklung beschäftigt sind.
Ferner erhalten die Hauptzollämter Inhaltsdaten aus der elektronischen Zollanmeldung.
Dies betrifft allerdings nur bestimmte Sachgebiete und deren
Fachgebiete. Dazu gehören die Zollzahlstelle (Sachgebiet A), die Nacherhebungsstelle
(Sachgebiet C) und die Vollstreckungsstelle (Sachgebiet G).
971 Vgl. dazu bereits oben 4. Teil, A., II., 1., c).
972 Vgl. zum Zollanmelder in der Zollanmeldung oben 4. Teil, A., I., 1., b), cc).
973 Vgl. zur Zollnummer oben 3. Teil, C., III.
974 Gegen dieses Ergebnis spricht nicht, dass der Bedienstete des Finanzamtes die Daten
nur zwecks Abgleich anfordert und damit dem Bediensteten die Daten bereits bekannt
waren, als ihm diese über das IT-Verfahren ATLAS mitgeteilt wurden. Denn
unabhängig von seiner bereits bestehende Kenntnis, wurden im die Daten von der
Zollverwaltung mitgeteilt, so dass er diese in jedem Fall empfangen hat.
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