Die Vereinbarkeit des IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr ... - EFA-Schriften

4. Teil: Inhaltsdaten und Empfänger der Inhaltsdaten im IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr)
Als Steuerpflichtiger hat der Wirtschaftsbeteiligte, die Voraussetzungen für
den Vorsteuerabzug grundsätzlich durch einen amtlichen Beleg oder einen
zollamtlichen Ersatzbeleg nachzuweisen. Dieser Nachweis wird bei Bedarf
auf Verlangen des zuständigen Finanzamts durch einen Ausdruck des elektronisch
übermittelten Einfuhrabgabenbescheids in Verbindung mit einem
Beleg über die Zahlung der Einfuhrumsatzsteuer geführt967 .
Bei Zweifeln über die Höhe der bei Teilnehmern am IT-Verfahren ATLAS
als Vorsteuer abgezogenen Einfuhrumsatzsteuer kann sich die Landesfinanzverwaltung
an die Zollverwaltung wenden. Ziff. 5.1 Abs. 6 der Verfahrensanweisung
regelt, dass das ZIVIT den Landesfinanzbehörden auf Anfrage
die in ATLAS gegen einen Anmelder festgesetzten Monatssummen der
Einfuhrumsatzsteuer für den erbetenen Prüfungszeitraum übermittelt. Bei
Bedarf kann eine Aufschlüsselung der Monatssummen verlangt werden968 .
Welche Landesfinanzbehörden eine Anfrage stellen können, ist in der Verfahrensanweisung
nicht näher geregelt. Aus einem Schreiben des BMF an
die obersten Finanzbehörden der Länder ergibt sich jedoch, dass zu diesen
Landesfinanzbehörden die Finanzämter zählen969 . Daher ist davon auszugehen,
dass die Finanzämter eine Anfrage an das ZIVIT abgeben können.
Demnach werden den Finanzämtern, die im Rahmen einer Prüfung von
Steuererklärungen Zweifel an der Richtigkeit der gemeldeten Einfuhrumsatzsteuerbeträge
haben, die Einfuhrumsatzsteuer und die Steuernummer des
Zollschuldners als Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer übermittelt970 .
Insoweit erhalten die Finanzämter über das IT-Verfahren ATLAS Daten von
der Zollverwaltung. Fraglich ist allerdings, ob den Finanzämtern Daten aus
der elektronischen Zollanmeldung mitgeteilt werden. Bei den Einfuhrumsatzsteuerbeträgen
handelt es sich lediglich um einen errechneten Abgaben-
967 Vgl. Ziff. 5.1. Abs. 2 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
968 Vgl. Ziff. 5.1. Abs. 6 der Verfahrensanweisung zum IT-Verfahren ATLAS.
969 Vgl. dazu Bundesministerium der Finanzen, Schreiben an oberste Finanzbehörden
der Länder über den Nachweis des Vorsteuerabzugs der Einfuhrumsatzsteuer im Zusammenhang
mit ATLAS v. 08.02.2001, IV B 7 - S 7302 - 3/01, veröffentlicht in
BStBl. 2001, Teil I Nr. 3, S. 156. Dies ergibt sich aus einer Verwaltungsanweisung
der OFD Nürnberg vom 21.05.2003. Diese Anweisung ist elektronisch einsehbar unter
www.steuer.bayern.de/umsatzsteuer/content/vv/Verf%C3%BCgungen/S_7302-
73_St_43_21_05_03.asp (zuletzt besucht am 15.07.2008).
970 Vgl. dazu Bundesministerium der Finanzen, Schreiben an oberste Finanzbehörden
der Länder über den Nachweis des Vorsteuerabzugs der Einfuhrumsatzsteuer im Zusammenhang
mit ATLAS v. 08.02.2001, IV B 7 - S 7302 - 3/01, veröffentlicht in
BStBl. 2001, Teil I Nr. 3, S. 156.
156